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   SG Saarbrücken, 08.12.2014 - S 19 P 108/13   

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https://dejure.org/2014,47628
SG Saarbrücken, 08.12.2014 - S 19 P 108/13 (https://dejure.org/2014,47628)
SG Saarbrücken, Entscheidung vom 08.12.2014 - S 19 P 108/13 (https://dejure.org/2014,47628)
SG Saarbrücken, Entscheidung vom 08. Dezember 2014 - S 19 P 108/13 (https://dejure.org/2014,47628)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 48 Abs 1 S 1 SGB 10, § 14 Abs 1 SGB 11, § 15 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 11, § 15 Abs 3 S 1 Nr 1 SGB 11
    Soziale Pflegeversicherung - Aufhebung der Bewilligung von Leistungen nach der Pflegestufe I - Feststellung einer "wesentlichen" Änderung der Verhältnisse - Nichtvorliegen von Vergleichsbescheid und diesem zugrundeliegenden Gutachten

  • rewis.io
  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 07.07.2005 - B 3 P 8/04 R

    Rücknahme eines Pflegegeld bewilligenden Verwaltungsaktes - Rechtswidrigkeit der

    Auszug aus SG Saarbrücken, 08.12.2014 - S 19 P 108/13
    Denn notfalls kann sogar eine Abweichung dann festgestellt werden, wenn der genaue frühere Hilfebedarf unbekannt ist (Urteil des BSG vom 7. Juli 2005, B 3 P 8/04 R).

    Damit ist eine Entziehung von Leistungen nach einer Pflegestufe auch dann zulässig, wenn die zeitlichen Voraussetzungen dafür bei zutreffender Einschätzung nicht vorgelegen hätten; § 48 SGB X fordert nur den Nachweis der wesentlichen Änderung der Verhältnisse (Urteil des Bundessozialgerichts vom 7. Juli 2005, B 3 P 8/04 R; Bayerisches LSG, Urteil vom 5. August 2009, L 2 P 22/08).

    Eine solche Abweichung kann im Allgemeinen nur festgestellt werden, wenn sowohl der spätere als auch der frühere Wert ermittelt werden können (Urteil des BSG vom 7. Juli 2005, aaO., Rdnr. 30).

    Denn das BSG hat in dem bereits zitierten Urteil ausgeführt, dass notfalls sogar eine Abweichung auch dann festgestellt werden kann, wenn der genaue frühere Wert unbekannt ist (Urteil des BSG vom 7. Juli 2005, aaO., Rdnr. 30).

  • BSG, 13.03.2001 - B 3 P 20/00 R

    Pflegeversicherung - Zuerkennung der Pflegestufe II nach Art 45 PflegeVG -

    Auszug aus SG Saarbrücken, 08.12.2014 - S 19 P 108/13
    Entgegen dem Wortlaut des § 18 Abs. 2 Satz 5 SGB XI sind zwar rein routinemäßige Nachuntersuchungen, die allein von einem Zeitablauf bestimmt werden, nicht zulässig (Urteil des BSG vom 13. März 2001, B 3 P 20/00 R).
  • LSG Bayern, 05.08.2009 - L 2 P 22/08

    Soziale Pflegeversicherung - Pflegegeld - von Anfang an rechtswidriger

    Auszug aus SG Saarbrücken, 08.12.2014 - S 19 P 108/13
    Damit ist eine Entziehung von Leistungen nach einer Pflegestufe auch dann zulässig, wenn die zeitlichen Voraussetzungen dafür bei zutreffender Einschätzung nicht vorgelegen hätten; § 48 SGB X fordert nur den Nachweis der wesentlichen Änderung der Verhältnisse (Urteil des Bundessozialgerichts vom 7. Juli 2005, B 3 P 8/04 R; Bayerisches LSG, Urteil vom 5. August 2009, L 2 P 22/08).
  • SG Konstanz, 17.11.2015 - S 8 SO 1418/15

    Übernahme der Kosten für eine Sprachschule durch den Sozialhilfeträger im Rahmen

    Einer darüber hinausgehenden Verpflichtungsklage auf Übernahme der Schulkosten bedarf es nicht (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17.02.2015, Az. L 16 R 1023/14; SG für das Saarland, Urteil vom 08.12.2014, Az. S 19 P 108/13).
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