Rechtsprechung
| SG Schleswig, 12.11.2015 - S 4 AL 91/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nichtbegründung einer Anwartschaftszeit für den Bezug von Arbeitslosengeld in Deutschland durch den Bezug von Krankengeld in Dänemark
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Schleswig, 12.11.2015 - S 4 AL 91/11
- SG Schleswig, 23.12.2015 - S 4 AL 91/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 17.03.2015 - B 11 AL 12/14 R
Arbeitslosengeldanspruch - Bemessungsentgelt - Auslandsbeschäftigung - …
Auszug aus SG Schleswig, 12.11.2015 - S 4 AL 91/11
An den Inhalt dieser Bescheinigung nach Art. 61 Abs. 1 der VO der Europäischen Gemeinschaften 883/2004 (EGVO) ist die Beklagte gebunden, solange die Bescheinigung nicht zurückgezogen oder für ungültig erklärt worden ist (in diesem Sinne uneingeschränkt das LSG Schleswig im vorliegenden Verfahren, Beschluss vom 13.07.2015 - L 3 AL 350/13 PKH - unter Hinweis auf das Urteil des BSG vom 17.03.2015 - B 11 AL 12/14 R - modifizierend jetzt in seinem Urteil vom 16.10.2015 - L 3 AL 8/14 -). - BSG, 15.08.2002 - B 7 AL 116/01 R
Antrag auf Vorabentscheidung durch EuGH - soziale Sicherheit der …
Auszug aus SG Schleswig, 12.11.2015 - S 4 AL 91/11
Entnimmt man der Rechtsprechung des BSG (Vorlagebeschluss zum EuGH vom 15.08.2002 - B 7 AL 116/01 R -, bei juris unter Nr. 47 f.) demgegenüber, dass die Behörde bzw. das Gericht in Zweifelsfällen ungeachtet des Inhalts der Bescheinigung Ermittlungen zur Erfüllung der Anwartschaftszeit anzustellen haben (so auch die Beklagte in Nr. 5.1 (2) ihrer DA), so ändert das am Ergebnis nichts.