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| SG Schleswig, 16.04.2021 - S 13 VS 13/19 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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- LSG Bayern, 31.07.2018 - L 15 VU 3/13
Gesundheitsschädigung in Folge der Freiheitsentziehung - Versorgungsanspruch
Auszug aus SG Schleswig, 16.04.2021 - S 13 VS 13/19
Dem Betroffenen steht eine Erhöhung des GdS in sämtlichen in § 30 Abs. 2 Satz 2 BVG genannten Fällen nur dann zu, wenn die in den Tatbeständen beschriebenen beruflichen Nachteile ihn subjektiv besonders treffen, weil sie in sozialer oder wirtschaftlicher Hinsicht das Maß der körperlichen Beeinträchtigung im allgemeinen Erwerbsleben erheblich übersteigen (BSG, Urteil vom 26. September 1968 - 10 RV 438/66 -, juris; Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 31. Juli 2018 - L 15 VU 3/13 -, Rn. 59 mwN, juris).Zur Beurteilung, ob ein erheblicher wirtschaftlicher Nachteil als Ausdruck einer besonderen Berufsbetroffenheit vorliegt, ist eine Gesamtwürdigung aller Umstände vorzunehmen (Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 31. Juli 2018 - L 15 VU 3/13 -, Rn. 59 mwN, juris).
- BSG, 26.09.1968 - 10 RV 438/66
Zur sozialen Bewertung des Berufs eines Bilanzbuchhalters
Auszug aus SG Schleswig, 16.04.2021 - S 13 VS 13/19
Dem Betroffenen steht eine Erhöhung des GdS in sämtlichen in § 30 Abs. 2 Satz 2 BVG genannten Fällen nur dann zu, wenn die in den Tatbeständen beschriebenen beruflichen Nachteile ihn subjektiv besonders treffen, weil sie in sozialer oder wirtschaftlicher Hinsicht das Maß der körperlichen Beeinträchtigung im allgemeinen Erwerbsleben erheblich übersteigen (BSG, Urteil vom 26. September 1968 - 10 RV 438/66 -, juris; Bayerisches Landessozialgericht…, Urteil vom 31. Juli 2018 - L 15 VU 3/13 -, Rn. 59 mwN, juris). - BSG, 19.02.1969 - 10 RV 561/66
Bei Verhinderung des weiteren Berufsaufstiegs Erhöhung der MdE, wenn dem …
Auszug aus SG Schleswig, 16.04.2021 - S 13 VS 13/19
Ein erheblicher wirtschaftlicher Nachteil als Ausdruck einer besonderen beruflichen Betroffenheit liegt im Regelfall nur vor, wenn der schädigungsbedingte Minderverdienst etwa 20 % erreicht oder wenn wegen der geringen Höhe des Einkommens dennoch der Minderverdienst von erheblicher Bedeutung ist (BSG, Urteil vom 19. Februar 1969 - 10 RV 561/66 -, Rn. 28, juris). - BSG, 18.11.2015 - B 9 V 1/14 R
Soziales Entschädigungsrecht - Opferentschädigung - sexueller Missbrauch in der …
Auszug aus SG Schleswig, 16.04.2021 - S 13 VS 13/19
Bei einer Klage auf Erlass eines zuvor abgelehnten und sich nicht auf den Erlass als solchen erschöpfenden Verwaltungsakts ist statthafte Klage eine der Anfechtungs- und Verpflichtungsklage subsidiäre kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage iS des § 54 Abs. 1 Satz 1, Abs. 4 Sozialgerichtsgesetz (SGG) (BSG, Urteil vom 18. November 2015 - B 9 V 1/14 R -, Rn 12, juris). - LSG Nordrhein-Westfalen, 18.09.2020 - L 13 VG 64/15
Auszug aus SG Schleswig, 16.04.2021 - S 13 VS 13/19
Zwar begründet das schädigungsbedingte Ausscheiden aus einem Beruf regelmäßig ein besonderes berufliches Betroffensein (vgl. Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westphalen, Urteil vom 18. September 2020 - L 13 VG 64/15 -, Rn. 52, juris), diese Annahme ersetzt jedoch nicht die erforderliche Einzelfallbetrachtung unter Würdigung der Gesamtumstände.