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   SG Schleswig, 28.11.2006 - S 1 AS 1061/06 ER   

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https://dejure.org/2006,30387
SG Schleswig, 28.11.2006 - S 1 AS 1061/06 ER (https://dejure.org/2006,30387)
SG Schleswig, Entscheidung vom 28.11.2006 - S 1 AS 1061/06 ER (https://dejure.org/2006,30387)
SG Schleswig, Entscheidung vom 28. November 2006 - S 1 AS 1061/06 ER (https://dejure.org/2006,30387)
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Volltextveröffentlichungen (4)

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Baden-Württemberg, 22.03.2007 - L 7 AS 640/07

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - Einstehens- und

    Jedenfalls kann die schlichte Erklärung, nicht in Verantwortungsgemeinschaft zu leben, nicht genügen (vgl. dazu die Begründung des Gesetzentwurfes, BT-Drucksache 16/1410, S. 19; SG Reutlingen, Beschluss vom 18. Dezember 2006 - S 2 AS 4271/06 ER - SG Leipzig, Beschluss vom 7. November 2006 - S 19 AS 1571/06 ER - SG Schleswig, Beschluss vom 28. November 2006 - S 1 AS 1061/06 ER - ).
  • SG Reutlingen, 18.12.2006 - S 2 AS 4271/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - Verantwortungs- und

    Auf die Art der Beziehung beider Personen zueinander kommt es insofern nicht an (a.A. SG Schleswig, Beschluss vom 28.11.2006, Az.: S 1 AS 1061/06 ER).

    Die schlichte Erklärung, nicht in Verantwortungsgemeinschaft zu leben, genügt nicht (so ausdrücklich auch die Begründung des Gesetzentwurfes, BT-Drucksache 16/1410, S. 19; ferner SG Leipzig, Beschluss vom 07.11.2006, Az.: S 19 AS 1571/06 ER; SG Schleswig, Beschluss vom 28.11.2006, Az.: S 1 AS 1061/06 ER; siehe auch bereits SG Reutlingen, Beschluss vom 17.11.2005, Az.: S 12 AS 3713/05 ER, m.w.N. auch zur Gegenansicht zur früheren Rechtslage).

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