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   SG Schwerin, 10.03.2015 - S 15 AS 1947/13   

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https://dejure.org/2015,9871
SG Schwerin, 10.03.2015 - S 15 AS 1947/13 (https://dejure.org/2015,9871)
SG Schwerin, Entscheidung vom 10.03.2015 - S 15 AS 1947/13 (https://dejure.org/2015,9871)
SG Schwerin, Entscheidung vom 10. März 2015 - S 15 AS 1947/13 (https://dejure.org/2015,9871)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 11 Abs 1 S 1 SGB 2, § 11a SGB 2, § 11b Abs 2 S 1 SGB 2, § 670 BGB, § 9 Abs 1 S 3 Nr 4 EStG
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Aufwendungsersatz bzw Fahrkostenerstattung des Arbeitgebers - Abgrenzung von der Fahrkostenerstattung für Fahrten zwischen Arbeitsstätte und Wohnung - kein Einkommen aus Erwerbstätigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Dortmund, 04.04.2016 - S 31 AS 2064/14

    Hartz IV: Fahrtkostenpauschale bei Nebentätigkeit anrechnungsfrei

    Zur Rechtsauffassung der Kammer stellen die dem Kläger vom Arbeitgeber gezahlten Fahrtkosten jedoch schon keine Einnahme dar (ähnlich Urteile Sozialgericht Schwerin S 15 AS 1947/13 und Sozialgericht Detmold S 18 AS 871/12, die kein Einkommen annehmen, a.A. Urteil Sozialgericht Nordhausen S 13 AS 1351/14).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2016 - L 19 AS 885/16

    Arbeitslosengeld II; Aufhebungs- und Erstattungsbescheid; Wesentliche Änderung;

    Soweit das Sozialgericht unter Bezugnahme auf ein Urteil des Sozialgerichts Schwerin vom 10.03.2015 - S 15 AS 1947/13 - meint, eine Fahrtkostenpauschale bewirke kein Mehr an Leistungen zur Bestreitung des Lebensunterhalts, da nur vom Arbeitgeber veranlasste Unkosten nach § 670 BGB ausgeglichen würden, überzeugt dies nicht.
  • SG Rostock, 25.01.2016 - S 5 AS 620/13

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung -

    Entgegen der Auffassung der Kläger können die vom Arbeitgeber erstatteten Fahrkosten auf der Einkommensseite nicht außer Betracht bleiben (a.A. SG Schwerin, Urteil vom 10.03.2015, S 15 AS 1947/13, juris).
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