Rechtsprechung
   SG Speyer, 08.08.2007 - S 3 AS 643/06   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 3 Abs 3 S 1 SGB 2, § 23 Abs 3 S 1 Nr 3 SGB 2, § 23 Abs 3 S 2 SGB 2
    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - mehrtägige Klassenfahrt - keine Mindestteilnehmerzahl - kein zusätzliches Taschengeld - schulrechtliche Bestimmung - Anspruchsberechtigter - Berücksichtigung anderweitiger Leistungen gem § 3 Abs 3 S 1 SGB 2

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Kostenübernahme für mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen; Anspruch eines Schülers auf Gewährung eines zusätzlichen Taschengeldes für die Dauer der Klassenfahrt; Anspruchsinhaber für einen Anspruch zur Übernahme der Kosten für eine Klassenfahrt bei Bezug von Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Arbeitslosengeld II: Übernahme von Kosten für Klassenfahrt unabhängig von Teilnehmerzahl

  • sozialrecht-heute.de (Leitsatz)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Übernahme der Kosten für eine mehrtägige Klassenfahrt

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    ALG II: Übernahme von Kosten für Klassenfahrt unabhängig von Teilnehmerzahl

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Arbeitslosengeld II: Übernahme von Kosten für Klassenfahrt unabhängig von Teilnehmerzahl - Anspruch auf zusätzliches Taschengeld verneint

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Übernahme der Kosten für eine mehrtägige Klassenfahrt




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BSG, 13.11.2008 - B 14 AS 36/07 R

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - mehrtägige Klassenfahrt - keine Beschränkung

    Insoweit handelt es sich um einen Rechtsbegriff, der jeweils einer Ausfüllung durch die landesrechtlichen Schulgesetze bedarf (zum Begriff der Klassenfahrt unter Berücksichtigung des jeweiligen Landesrechts vgl auch SG Speyer, Urteil vom 8. August 2007 - S 3 AS 643/06; SG Detmold, Urteil vom 9. März 2007 - S 7 AS 103/06 und SG Dortmund, Urteil vom 4. Dezember 2006 - S 33 AS 152/05 = ASR 2007, 125).
  • LSG Baden-Württemberg, 22.06.2010 - L 13 AS 678/10

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - mehrtägige Klassenfahrt - schulrechtliche

    Auch aus den vom Kläger zitierten Entscheidungen des SG Speyer (Urteil vom 8. August 2007 - S 3 AS 643/06 - juris) und SG Braunschweig (Beschluss vom 16. April 2008 - S 25 AS 748/08 ER - juris) folgt nichts anderes, da es sich in den dort zu entscheidenden Fallgestaltungen nicht um einen Schüleraustausch sondern tatsächlich um eine Klassenfahrt bzw. um eine Fahrt im klassenübergreifenden Unterrichtsverbund gehandelt hat.
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