Rechtsprechung
| SG Speyer, 14.01.2016 - S 17 P 19/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 38a Abs 1 SGB 11 vom 23.10.2012, § 38a Abs 2 SGB 11 vom 23.10.2012, § 38a Abs 1 Nr 1 SGB 11 vom 23.12.2014
Soziale Pflegeversicherung - Wohngruppenzuschlag - eingeschränkte freie Wählbarkeit des Pflegedienstes - durch den Wohngruppenanbieter vorgegebene pflegerische und betreuerische Struktur - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung eines Wohngruppenzuschlags bei Einschränkung der freien Wählbarkeit des Pflegedienstes
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Kein Wohngruppenzuschlag bei Einschränkung der freien Wählbarkeit des Pflegedienstes
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 18.02.2016 - B 3 P 5/14 R
Soziale Pflegeversicherung - Wohngruppenzuschlag - Wohngruppe - Wohngemeinschaft …
Auszug aus SG Speyer, 14.01.2016 - S 17 P 19/15
Nur durch diese neben das gemeinschaftlich organisierte Wohnung tretende Element der Beauftragung einer Person mit diesen Aufgaben werden die Aufwendungen ausgelöst, die der Wohngruppenzuschlag abdecken soll (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 18.2.2016, Az.: B 3 P 5/14 R).