Rechtsprechung
   SG Speyer, 21.12.2016 - S 16 KR 573/15   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 13 Abs 3a SGB 5, § 40 Abs 2 SGB 5, § 96 Abs 1 SGG
    Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs. 3a Satz 6 SGB V - Anwendung auch auf stationäre medizinische Rehabilitationsleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (4)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2017 - L 16 KR 202/16

    Krankenversicherung; Operative Entfernung einer Bauchfettschürze; Rücknehmbarkeit

    Nach alledem sind auch fiktive Verwaltungsakte, sofern gesetzlich nichts Abweichendes geregelt ist, der Aufhebung zugänglich; insbesondere eine Rücknahme der fingierten Genehmigung nach § 45 SGB X bei materieller Rechtswidrigkeit kommt in Betracht (so auch Noftz, a.a.O., § 13 Rn. 781-3 m.w.N. insbesondere zur Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts; vgl. auch Padé, jurisPR-SozR 23/2016 Anm. 1; eingehend und überzeugend auch SG Speyer, Urteil vom 21.12.2016 - S 16 KR 573/15 , juris Rn. 63).
  • LSG Saarland, 17.05.2017 - L 2 KR 24/15
    Zunächst ist der Senat nicht gehindert, hierüber im Rahmen des anhängigen Berufungsverfahrens als 1. Instanz zu entscheiden, denn der Bescheid vom 28.12.2016 ist entsprechend §§ 153 Abs. 1, 96 SGG Gegenstand dieses Verfahrens geworden (so auch LSG München, Urteil vom 3.2.2017, L 5 KR 471/15, Rn. 24, und Urteil vom 28.6.2016 aaO., Rn.28 ff - allerdings ohne jegliche Begründung, SG München, Urteil vom 16.6.2016, S 7 KR 409/15, Rn. 24; aA.: SG Speyer, Urteil vom 21.12.2016, S 16 KR 573/15, Rn. 25).
  • SG Speyer, 05.09.2017 - S 16 KR 560/16

    Gesetzliche Krankenversicherung: Genehmigungsfiktion bei nicht rechtzeitiger

    Die Aufhebungsverfügung würde nicht Gegenstand des Verfahrens nach § 96 Abs. 1 SGG, weil dem Leistungsbegehren im Ausgangspunkt kein angefochtener Verwaltungsakt entgegensteht (so bereits SG Speyer, Urteil vom 21.12.2016 - S 16 KR 573/15 -, Rn. 25).
  • SG Speyer, 26.09.2017 - S 16 KR 176/17

    Gesetzliche Krankenversicherung: Genehmigungsfiktion bei nicht rechtzeitiger

    Die Aufhebungsverfügung würde nicht Gegenstand des Verfahrens nach § 96 Abs. 1 SGG, weil dem Leistungsbegehren im Ausgangspunkt kein angefochtener Verwaltungsakt entgegensteht (so bereits SG Speyer, Urteil vom 21.12.2016 - S 16 KR 573/15 -, Rn. 25).
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