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| SG Stade, 07.05.2020 - S 19 SO 88/18 |
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Verfahrensgang
- SG Stade, 07.05.2020 - S 19 SO 88/18
- LSG Niedersachsen-Bremen, 10.11.2020 - L 8 SO 84/20
Wird zitiert von ... (3)
- LSG Niedersachsen-Bremen, 10.11.2020 - L 8 SO 84/20
Vorläufige Kostenübernahme für einen Hausgebärdensprachkurs; Auswahl einer …
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Prozessakten der Hauptsache (- S 19 SO 88/18; L 8 SO 84/20 B ER -) und des vorangegangenen Eilverfahrens (- S 19 SO 16/19 ER; L 8 SO 199/19 B ER -) sowie der Verwaltungsakte des Antragsgegners verwiesen. - LSG Niedersachsen-Bremen, 27.01.2020 - L 8 SO 199/19 Der Antragsgegner wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, bis zum rechtskräftigen Abschluss des beim Sozialgericht Stade anhängigen Hauptsacheverfahrens (- S 19 SO 88/18 -), längstens jedoch bis zum 31. Juli 2020, die Kosten für einen Hausgebärdensprachkurs des Antragstellers zu übernehmen.
Im Laufe des hiergegen beim Sozialgericht (SG) Stade angestrengten Klageverfahrens (- S 19 SO 88/18 -) ist für den Antragsteller mit Schriftsatz vom 18.6.2019 der vorliegende Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gestellt worden.
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte und der beigezogenen Prozessakte der beim SG anhängigen Hauptsache (- S 19 SO 88/18 -) und der Verwaltungsvorgänge des Antragsgegners (zwei Hefter) verwiesen.
- LSG Niedersachsen-Bremen, 17.10.2019 - L 8 SO 200/19 Im Verwaltungs- und dem seit September 2018 beim SG anhängigen Klageverfahren (- S 19 SO 88/18 -) ist diese Sachverhaltsaufklärung (bislang) nicht erfolgt.