Rechtsprechung
| SG Stade, 08.01.2019 - S 19 AY 11/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Informationsverbund Asyl und Migration
AsylbLG § 1a Abs. 2 S. 1 a.F., AsylbLG § 1 Abs. 1 Nr. 5, AsylbLG § 1a Abs. 3 S. 1
Internationaler Schutz in EU-Staat, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Leistungseinschränkung, Leistungskürzung, Reisefähigkeit, Krankheit, Duldung, Vollstreckungshindernis, Abschiebungshindernis, Anspruchseinschränkung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- LSG Niedersachsen-Bremen, 12.12.2016 - L 8 AY 51/16
Einstweiliger Rechtsschutz gegen eine Anspruchseinschränkung nach dem …
Auszug aus SG Stade, 08.01.2019 - S 19 AY 11/18
Dass es sich dabei nicht um ein Versehen des Gesetzgebers handelt ergibt sich daraus, dass nach § 1a Abs. 3 AsylbLG auch Personen, die eine Duldung erhalten haben, von einer Anspruchseinschränkung betroffen sein können (vgl. Beschluss des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 12. Dezember 2016, Az: L 8 AY 51/16 B ER, Rdn. 14 bei juris).