Rechtsprechung
   SG Stade, 14.09.2015 - S 9 R 5/15   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Anspruch auf abschlagsfreie Altersrente für besonders langjährig Versicherte

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung einer Altersrente für besonders langjährig Versicherte i.R.d. Bezugs von Arbeitslosengeld I wegen Insolvenz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • LSG Baden-Württemberg, 21.06.2016 - L 9 R 695/16  

    Erfüllung der für eine Altersrente für besonders langjährig Versicherte

    Nunmehr sollte verhindert oder zumindest erschwert werden, aus der "Rente mit 63" eine "Rente mit 61" zu Lasten der Sozialversicherung zu machen (vgl. hierzu Schmidt, Anm. zu dem Gesetz über Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung, jurisPR-SozR 18/2014 Anm. 1; SG Stade, Urteil vom 14.09.2015 - S 9 R 5/15 -, Rdnr. 19, Juris).
  • SG Altenburg, 10.12.2015 - S 14 R 3960/14  

    Beantragung der Gewährung einer abschlagsfreien Altersrente für besonders

    Dabei folgt die Kammer ausdrücklich dem Urteil des Sozialgerichtes Stade (SG Stade) vom 14. September 2015 (Az.: S 9 R 5/15; zitiert nach juris).

    Die Insolvenz bzw. die vollständige Geschäftsaufgabe des Arbeitgebers muss demnach maßgeblicher Anlass für den Bezug der Entgeltersatzleistungen der Arbeitsförderung sein und darüber hinaus dem Bezug vorangehen (vgl. dazu das Urteil des SG Stade vom 14. September 2015, Az.: S 9 R 5/15; a. a. O).

  • LSG Baden-Württemberg, 21.06.2017 - L 2 R 1071/17  

    Erfüllung der für eine Altersrente für besonders langjährig Versicherte

    Nunmehr sollte verhindert oder zumindest erschwert werden, aus der "Rente mit 63" eine "Rente mit 61" zu Lasten der Sozialversicherung zu machen (vgl. hierzu Schmidt, Anm. zu dem Gesetz über Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung, jurisPR-SozR 18/2014 Anm. 1; SG Stade, Urteil vom 14.09.2015 - S 9 R 5/15 -, Rdnr. 19, Juris).
  • SG Karlsruhe, 02.12.2015 - S 7 R 1644/15  

    Altersrente für besonders langjährig Versicherte - Geschäftsaufgabe - Wartezeit -

    Die Zulassung einer lediglich mittelbaren Ursächlichkeit würde den Tatbestand der Rückausnahme über die bloße Berücksichtigung von Härtefällen hinaus erheblich erweitern und findet keinen Anhaltspunkt im Gesetzeswortlaut (für eine enge Auslegung des Kausalitätserfordernis spricht sich auch das SG Stade, Urteil vom 14.09.2015, Az. S 9 R 5/15 - juris, aus).
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