Rechtsprechung
| SG Stade, 15.12.2008 - S 13 EG 6/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten
- openjur.de
Erziehungsgeld - Leistungskürzung bei nachgeholter Mitwirkung - Ermessen - (kein) Anschein einer Bestrafung
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 66 SGB I; § 67 Abs. 1 SGB I; § 54 Abs. 2 SGG
Rechtmäßigkeit einer Kürzung von gewährtem Erziehungsgeld wegen verspätet nachgeholter Mitwirkung; Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung über die Kürzung eines Erziehungsgeldanspruches - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit einer Kürzung von gewährtem Erziehungsgeld wegen verspätet nachgeholter Mitwirkung; Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung über die Kürzung eines Erziehungsgeldanspruches
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OVG Berlin-Brandenburg, 22.06.2020 - 6 B 11.18
Nachträgliche Bewilligung von Ausbildungsförderungsleistungen
Die Ermessensentscheidung muss unter Abwägung der Umstände des Einzelfalls, insbesondere des Zwecks und der Art der Sozialleistung sowie des Grades der Pflichtwidrigkeit erfolgen (SG Stade, Urteil vom 15. Dezember 2008 - S 13 EG 6/07 -.