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SG Stade, 27.06.2012 - S 30 R 355/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
Verfahrensgang
- SG Stade, 10.05.2012 - S 30 R 355/11
- SG Stade, 27.06.2012 - S 30 R 355/11
- LSG Niedersachsen-Bremen, 26.01.2016 - L 12 R 200/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BSG, 04.06.1998 - B 12 KR 5/97 R
Ausbeiner - Versicherungspflicht - Beschäftigung - selbständige Tätigkeit - …
Auszug aus SG Stade, 27.06.2012 - S 30 R 355/11
Selbständig Erwerbstätige unterscheiden sich von den Beschäftigten insbesondere dadurch, dass sie ein unternehmerisches Risiko tragen, indem sie eigenes Kapital mit der Gefahr des Verlustes einsetzen und der Erfolg des Einsatzes ihrer Kapitalien oder sonstiger sächlicher oder persönlicher Mittel ungewiss ist (BSG SozR 3-2400 § 7 Nr. 13). - BSG, 28.01.1999 - B 3 KR 2/98 R
Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht - Regieassistent - Fernsehen - …
Auszug aus SG Stade, 27.06.2012 - S 30 R 355/11
In einer Entscheidung vom 28. Januar 1999 (BSGE 83 S. 246 ff.) hat das BSG außerdem betont, dass ein Arbeitsverhältnis (nur) dann anzunehmen sei, wenn die betroffenen Personen innerhalb eines bestimmten zeitlichen Rahmens ihre Arbeitsleistung verfügbar halten müssten. - BAG, 06.05.1998 - 5 AZR 347/97
Arbeitnehmereigenschaft einer Familienhelferin
Auszug aus SG Stade, 27.06.2012 - S 30 R 355/11
Bei einer Beschäftigung in einem fremden Betrieb ist dies der Fall, wenn der Beschäftigte in den Betrieb eingegliedert ist und dabei einem Zeit, Dauer, Ort und Art der Ausführung umfassenden Weisungsrecht des Arbeitgebers unterliegt (vgl BAG, Urteil vom 6. Mai 1989 - 5 AZR 347/97 -).
- BSG, 17.05.2001 - B 12 KR 34/00 R
Versicherungspflicht bzw -freiheit - GmbH - mitarbeitender Gesellschafter - …
Auszug aus SG Stade, 27.06.2012 - S 30 R 355/11
Abzustellen ist dabei vor allem auf die tatsächliche Ausgestaltung und weniger auf die getroffenen Vereinbarungen (vgl Urteil des BSG v 17. Mai 2001 - B 12 KR 34/00 R -). - LSG Baden-Württemberg, 30.03.2012 - L 4 R 2043/10
Sozialversicherungspflicht - Fitnesstrainerin - abhängige Beschäftigung - …
Auszug aus SG Stade, 27.06.2012 - S 30 R 355/11
Bei auch objektiver Klagehäufung, dh wenn beide Verfahren auch getrennt werden könnten, muss hingegen eine getrennte Kostenentscheidung ergehen (vgl LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 30. März 2012 - L 4 R 2043/10 - Rn 41, veröffentlicht bei juris.de). - LSG Berlin-Brandenburg, 22.09.2010 - L 9 KR 232/07
Sozialversicherungspflicht - Familienhelfer - abhängige Beschäftigung - …
Auszug aus SG Stade, 27.06.2012 - S 30 R 355/11
Dies schließt eine Selbständigkeit privater Träger nicht aus, führt aber zu eine relativen Unfreiheit in der Aufgabenwahrnehmung aufgrund von einzuhaltenden Hilfeplänen und Berichtspflichten (vgl LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 22. September 2010 - L 9 KR 232/07 -, Rn 23, veröffentlicht bei juris.de).