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   SG Stade, 31.05.2005 - S 1 KR 56/04   

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https://dejure.org/2005,7253
SG Stade, 31.05.2005 - S 1 KR 56/04 (https://dejure.org/2005,7253)
SG Stade, Entscheidung vom 31.05.2005 - S 1 KR 56/04 (https://dejure.org/2005,7253)
SG Stade, Entscheidung vom 31. Mai 2005 - S 1 KR 56/04 (https://dejure.org/2005,7253)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Verfassungsmäßigkeit der Praxisgebühr - Rechtsverhältnis im Sinne von § 55 Abs 1 SGG

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 28 Abs. 4 S 1 SGB V; Art. 2 Abs. 1 GG; Art. 3 Abs. 1 GG
    Vereinbarkeit der Verpflichtung zur Zahlung einer Praxisgebühr mit dem Grundsatz der allgemeinen Handlungsfreiheit; Vereinbarkeit der Verpflichtung zur Zahlung einer Praxisgebühr mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz; Vorliegen der Voraussetzungen eines ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vereinbarkeit der Verpflichtung zur Zahlung einer Praxisgebühr mit dem Grundsatz der allgemeinen Handlungsfreiheit; Vereinbarkeit der Verpflichtung zur Zahlung einer Praxisgebühr mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz; Vorliegen der Voraussetzungen eines ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Verfassungsmäßigkeit der Praxisgebühr in der gesetzlichen Krankenversicherung

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (20)

  • BVerfG, 18.02.1998 - 1 BvR 1318/86

    Hinterbliebenenrenten

    Auszug aus SG Stade, 31.05.2005 - S 1 KR 56/04
    Gleichfalls kann eine Beeinträchtigung auch darin liegen, dass gesetzlich zugesagte Leistungen einer Zwangskörperschaft wesentlich vermindert werden (BVerfGE 97, 271, 286).

    Entsprechend kann das Grundrecht durch jede verhältnismäßige Rechtsvorschrift eingeschränkt werden (BVerfGE 80, 137, 153; 97, 271, 286; 103, 197, 215).

  • BVerfG, 15.01.1958 - 1 BvR 400/51

    Lüth - Boykottaufruf, mittelbare Drittwirkung der Grundrechte

    Auszug aus SG Stade, 31.05.2005 - S 1 KR 56/04
    Insoweit ist eine Abwägung der einander entgegen stehenden Interessen notwendig (BVerfGE 7, 198, 220).
  • BVerfG, 27.01.1983 - 1 BvR 1008/79

    Versorgungsausgleich II

    Auszug aus SG Stade, 31.05.2005 - S 1 KR 56/04
    Weiter muss der Eingriff erforderlich sein (BVerfGE 63, 88, 115).
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