Rechtsprechung
   SG Stralsund, 10.08.2012 - S 3 KR 181/11   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 242 BGB, § 397 BGB, § 275 Abs 1c S 3 SGB 5, § 69 Abs 1 S 3 SGB 5
    Krankenversicherung - Krankenhaus - Rückforderung der gezahlten Aufwandspauschale - Verstoß gegen Treu und Glauben - Unwirksamkeit einer gleichwohl erklärten Aufrechnung mit anderen Forderungen des Krankenhauses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • SG Kassel, 04.05.2016 - S 12 KR 72/16

    Krankenversicherung, Leistungserbringungsrecht, Krankenhausbehandlung

    Zudem verweisen wir auf die bereits durch Sozialgerichte bestätigte Rechtsauffassung, dass eine einmal vorbehaltslos gezahlte Aufwandspauschale aus Gründen Treu und Glaubens analog § 242 BGB nicht zurückverlangt werden kann (so insbesondere: SG Stralsund, Urteil vom 10.08.2012 - S 3 KR 181/11, juris Leitsatz):.
  • SG Kassel, 24.01.2018 - S 12 KR 252/17

    Krankenversicherung, Leistungserbringungsrecht, Krankenhausbehandlung

    Das SG Stralsund (Urteil vom 10. August 2012, S 3 KR 181/11, mwN.) verweist nach Auffassung der erkennenden Kammer dabei zu Recht bereits 2012 folgerichtig daraufhin, dass die Vertragsbeziehungen zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen diese in partnerschaftlicher Weise zu gegenseitiger Rücksichtnahme verpflichten, wobei nach dem Grundsatz von Treu und Glauben diese Sonderrechtsbeziehung auch wechselseitig bestehende Ansprüche begrenzen kann.
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