Rechtsprechung
   SG Stralsund, 19.10.2015 - S 3 KR 235/15 ER   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 291 SGB 5, § 86a Abs 2 S 2 SGG
    Krankenversicherung - elektronische Gesundheitskarte - Lichtbilderfordernis - sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Glaubhaftmachung von Tatsachen im Sinne der Ausnahmeregelung in § 291 Abs 2 S 1 Halbs 3 SGB 5

  • JurPC

    Elektronische Gesundheitskarte ohne Lichtbild

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • LSG Baden-Württemberg, 24.01.2017 - L 11 KR 3562/16

    Krankenversicherung - elektronische Gesundheitskarte - Lichtbilderfordernis -

    Ein Versicherter, der religiöse Gründe anführt, muss Tatsachen im Sinne der Ausnahmeregelung des § 291 Abs. 2 Satz 1 Halbsatz 3 SGB V benennen, um die geltend gemacht Unzumutbarkeit der Verwendung eines Lichtbilds darzutun (SG Stralsund 19.10.2015, S 3 KR 235/15 BR; jurisPK-SGB X/ Luthe , 2013, § 20 SGB X Rdnr 24.1).
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