Rechtsprechung
| SG Stuttgart, 18.11.2019 - S 6 AL 2896/19 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,58051) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Arbeitslosengeld: Kein Rechtsschutzbedürfnis bei vollständiger Bewilligung des ...
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- LSG Sachsen, 19.09.2019 - L 3 AS 385/18
Versäumung der Berufungsfrist im sozialgerichtlichen Verfahren
Auszug aus SG Stuttgart, 18.11.2019 - S 6 AL 2896/19
Der Begriff des Rechtsschutzbedürfnisses bedeute, dass nur derjenige, der mit dem von ihm angestrengten gerichtlichen Rechtsschutzverfahren ein rechtsschutzwürdiges Interesse verfolge, einen Anspruch auf eine gerichtliche Sachentscheidung habe (Anschluss an: LSG Chemnitz, Urt. v. 19.09.2019 - L 3 AS 385/18 m.w.N.). - BSG, 22.03.2012 - B 8 SO 24/10 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Klage - fehlendes …
Auszug aus SG Stuttgart, 18.11.2019 - S 6 AL 2896/19
Das Rechtsschutzbedürfnis fehle u.a., wenn die begehrte gerichtliche Entscheidung weder gegenwärtig noch zukünftig die Stellung des Klägers oder Antragstellers verbessern würde (Vergleiche: BSG, Urt. v. 22.03.2012 - B 8 SO 24/10 R).