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   SG Stuttgart, 30.08.2017 - S 20 AY 6632/16   

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SG Stuttgart, 30.08.2017 - S 20 AY 6632/16 (https://dejure.org/2017,56462)
SG Stuttgart, Entscheidung vom 30.08.2017 - S 20 AY 6632/16 (https://dejure.org/2017,56462)
SG Stuttgart, Entscheidung vom 30. August 2017 - S 20 AY 6632/16 (https://dejure.org/2017,56462)
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Wird zitiert von ...

  • LSG Baden-Württemberg, 22.02.2018 - L 7 AY 3934/17

    Sozialgerichtliches Verfahren - Gerichtssprache - fremdsprachiger Schriftsatz -

    Zu den Aktenzeichen S 20 SB 4170/15, S 20 AY 1837/16 und S 20 AY 6632/16 ist am 29. September 2017 beim SG ein ausschließlich in englischer Sprache verfasstes Schreiben des Klägers eingegangen, das das SG als Berufungsschreiben aufgefasst und an das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg weitergeleitet hat (Eingang beim LSG Baden-Württemberg am 11. Oktober 2017).

    Im Verfahren S 20 AY 6632/16 habe das SG durch Gerichtsbescheid vom 30. August 2017 (zugestellt am 12. September 2017) die Klage abgewiesen.

    Unabhängig davon, dass das der Kläger im Schreiben vom 28. September 2017 auf den am 30. August 2017 erlassenen und ihm am 12. September 2017 zugestellten Gerichtsbescheid in dem Verfahren S 20 AY 6632/16 nicht eindeutig Bezug nimmt, sondern er sich auch zu den Verfahren S 20 SB 4170/15 und S 20 1837/16 äußert, ist dieses Schreiben ausschließlich in englischer Sprache verfasst und daher unwirksam.

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