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   SG Trier, 30.08.2016 - S 4 R 119/16   

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https://dejure.org/2016,30236
SG Trier, 30.08.2016 - S 4 R 119/16 (https://dejure.org/2016,30236)
SG Trier, Entscheidung vom 30.08.2016 - S 4 R 119/16 (https://dejure.org/2016,30236)
SG Trier, Entscheidung vom 30. August 2016 - S 4 R 119/16 (https://dejure.org/2016,30236)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 63 Abs 1 SGB 10, § 63 Abs 2 SGB 10, § 73a Abs 1 SGG, § 85 Abs 1 SGG, § 114 ZPO
    Erstattung von Gebühren und Auslagen für das Widerspruchsverfahren, wenn der Widerspruch nicht ursächlich für die Gewährung der begehrten Leistung war - Abhilfeentscheidung - erfolgreicher Widerspruch

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Erstattung von Gebühren und Auslagen eines Bevollmächtigten im Vorverfahren

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • VG Hannover, 23.09.2008 - 3 A 4599/06

    Sonderkündigungsschutz; Erfolg Kostenerstattung; Erledigung

    Auszug aus SG Trier, 30.08.2016 - S 4 R 119/16
    Erledigt sich der Widerspruch hingegen auf andere Weise, so war er nicht erfolgreich in diesem Sinne (vgl. dazu VG Hannover, Urteil vom 23. September 2008 - 3 A 4599/06 -, juris; OVG Münster, AnwBl. 1991, 415).
  • BVerfG, 13.03.1990 - 2 BvR 94/88

    Gleichheitssatz - Prozeßkostenhilfe - Erfolgsaussichten - Ungeklärte Rechtsfragen

    Auszug aus SG Trier, 30.08.2016 - S 4 R 119/16
    Als hinreichend sind die Erfolgsaussichten einzuschätzen, wenn der Erfolg in der Hauptsache zwar nicht gewiss, eine Erfolgschance jedoch nicht unwahrscheinlich ist (vgl. Bundesverfassungsgericht - BVerfG - v. 13. März 1990 - 2 BvR 94/88, hier zitiert nach juris).
  • BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R

    Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtentscheidung über aufrechterhaltenes

    Auszug aus SG Trier, 30.08.2016 - S 4 R 119/16
    Prozesskostenhilfe kommt jedoch nicht in Betracht, wenn ein Erfolg in der Hauptsache zwar nicht gänzlich ausgeschlossen, die Erfolgschance aber nur eine entfernte ist (Bundessozialgericht - BSG - Urteil vom 17. Februar 1989 - B 13 RJ 83/97 R, SozR 1500, § 72 Nr. 19).
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