Rechtsprechung
SG Trier, 30.08.2016 - S 4 R 119/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,30236) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 63 Abs 1 SGB 10, § 63 Abs 2 SGB 10, § 73a Abs 1 SGG, § 85 Abs 1 SGG, § 114 ZPO
Erstattung von Gebühren und Auslagen für das Widerspruchsverfahren, wenn der Widerspruch nicht ursächlich für die Gewährung der begehrten Leistung war - Abhilfeentscheidung - erfolgreicher Widerspruch - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Erstattung von Gebühren und Auslagen eines Bevollmächtigten im Vorverfahren
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- VG Hannover, 23.09.2008 - 3 A 4599/06
Sonderkündigungsschutz; Erfolg Kostenerstattung; Erledigung
Auszug aus SG Trier, 30.08.2016 - S 4 R 119/16
Erledigt sich der Widerspruch hingegen auf andere Weise, so war er nicht erfolgreich in diesem Sinne (vgl. dazu VG Hannover, Urteil vom 23. September 2008 - 3 A 4599/06 -, juris; OVG Münster, AnwBl. 1991, 415). - BVerfG, 13.03.1990 - 2 BvR 94/88
Gleichheitssatz - Prozeßkostenhilfe - Erfolgsaussichten - Ungeklärte Rechtsfragen
Auszug aus SG Trier, 30.08.2016 - S 4 R 119/16
Als hinreichend sind die Erfolgsaussichten einzuschätzen, wenn der Erfolg in der Hauptsache zwar nicht gewiss, eine Erfolgschance jedoch nicht unwahrscheinlich ist (vgl. Bundesverfassungsgericht - BVerfG - v. 13. März 1990 - 2 BvR 94/88, hier zitiert nach juris). - BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R
Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtentscheidung über aufrechterhaltenes …
Auszug aus SG Trier, 30.08.2016 - S 4 R 119/16
Prozesskostenhilfe kommt jedoch nicht in Betracht, wenn ein Erfolg in der Hauptsache zwar nicht gänzlich ausgeschlossen, die Erfolgschance aber nur eine entfernte ist (Bundessozialgericht - BSG - Urteil vom 17. Februar 1989 - B 13 RJ 83/97 R, SozR 1500, § 72 Nr. 19).