Rechtsprechung
   SG Ulm, 15.08.2008 - S 10 AS 2799/08 ER   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,15843
SG Ulm, 15.08.2008 - S 10 AS 2799/08 ER (https://dejure.org/2008,15843)
SG Ulm, Entscheidung vom 15.08.2008 - S 10 AS 2799/08 ER (https://dejure.org/2008,15843)
SG Ulm, Entscheidung vom 15. August 2008 - S 10 AS 2799/08 ER (https://dejure.org/2008,15843)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Absenkung des Arbeitslosengeld II - Meldeversäumnis - keine Sanktionierung über § 66 iVm § 60 SGB 1 - keine Umdeutung - Rechtsfolgenbelehrung - Beweislast

  • Justiz Baden-Württemberg

    Absenkung des Arbeitslosengeld II - Meldeversäumnis - keine Sanktionierung über § 66 iVm § 60 SGB 1 - keine Umdeutung - Rechtsfolgenbelehrung - Beweislast

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Gewährung von Arbeitslosengeld II-Leistungen; Anforderungen an den Inhalt einer Rechtsfolgenbelehrung; Kürzung des Arbeitslosengeld II wegen einer Meldepflichtverletzung; Sanktionierung von Meldepflichtverstößen gem. § 66 Sozialgesetzbuch Erstes ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Sanktionierung von Meldepflichtverletzungen eines Arbeitslosengeld II-Empfängers

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.06.2012 - L 7 AS 885/12

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Vielmehr ist das im Gesetz vorgesehene Verfahren nach § 32 SGB II durchzuführen (LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 20.02.2009 - L 5 B 376/08 AS ER; LSG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 02.08.2011 - L 3 AS 130/11 B ER; SG Ulm, Beschluss vom 15.08.2008 - S 10 AS 2799/08 AS ER) und bei Nichterscheinen das Arbeitslosengeld II um 10 % zu mindern bzw. bei Erscheinen, aber Weigerung der ärztlichen Untersuchung zu prüfen und entscheiden, ob auch dann eine Sanktion nach § 32 SGB II verhängt wird oder nach §§ 60, 66 Sozialgesetzbuch Erstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB I) vorzugehen ist (vgl. hierzu LSG Bayern, Beschluss vom 03.01.2011 - L 7 AS 921/10 B ER; Berlit in LPK-SGB 11, 4. Auflage 2012, § 31 Rn. 80; Sonnhoff, jurisPK, § 32 Rn. 20).
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