Rechtsprechung
| SG Ulm, 24.05.2006 - S 6 AS 836/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,46272) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach Sozialgesetzbuch II; Anrechenbarer Freibetrag
Verfahrensgang
- LSG Baden-Württemberg - 13 AS 3088/06
- SG Ulm, 24.05.2006 - S 6 AS 836/05
- LSG Baden-Württemberg, 12.06.2007 - L 13 AS 3088/06
- BSG, 15.04.2008 - B 14 AS 27/07 R
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 09.12.2004 - B 7 AL 44/04 R
Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - keine Ermächtigungsdeckung der AlhiV …
Auszug aus SG Ulm, 24.05.2006 - S 6 AS 836/05
Offensichtlich unwirtschaftlich ist eine Verwertung nur dann, wenn der dadurch auf dem Markt erlangte oder zu erzielende Gegenwert in einem deutlichen Missverhältnis zum wirklichen Wert des verwerteten oder zu verwertenden Vermögensgegenstandes steht oder stehen würde, also dann, wenn der Zwang zum Verkauf der Rentenversicherung(en) die eingezahlten Beiträge in einem nennenswerten Umfang entwerten würde, sodass ein normal und ökonomisch Handelnder diese Verwertung unterlassen würde (…BSG SozR 3-4100 § 37 Nr. 7; BSG SozR 4-4300 § 193 Nr. 3).