Rechtsprechung
   SG Wiesbaden, 06.07.2011 - S 1 KR 52/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,25735
SG Wiesbaden, 06.07.2011 - S 1 KR 52/10 (https://dejure.org/2011,25735)
SG Wiesbaden, Entscheidung vom 06.07.2011 - S 1 KR 52/10 (https://dejure.org/2011,25735)
SG Wiesbaden, Entscheidung vom 06. Juli 2011 - S 1 KR 52/10 (https://dejure.org/2011,25735)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,25735) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ein als Beitragsbemessungsgrundlage die Mindestbeitragsbemessungsgrenze nach § 240 Abs. 4 S. 1 SGB V übersteigender Betrag i.R.d. Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung ist unzulässig; Zulässigkeit eines als Beitragsbemessungsgrundlage die Mindestbeitragsbemessungsgrenze nach § 240 Abs. 4 S. 1 SGB V übersteigenden Betrages i.R.d. Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung; Berücksichtigung der "Beitragsverfahrensgrundsätze Selbstzahler" bei der Beitragsbemessung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BSG, 15.11.2012 - B 8 SO 3/11 R

    Sozialhilfe - Hilfe zum Lebensunterhalt - Beiträge für die Kranken- und

    Dies regeln § 23 Abs. 1 Satz 1 SGB IV iVm § 23 Abs. 1 der Satzung der BEK (Stand 1.1.2009), die insoweit - ohne dass dies im Grundsatz zu beanstanden wäre (vgl SG Wiesbaden, Urteil vom 6.7.2011 - S 1 KR 52/10 -, mittlerweile bestätigt von BSG, Urteil vom 19.12.2012 - B 12 KR 20/11 R) - auf § 10 Abs. 1 Satz 2 der Beitragsverfahrensgrundsätze Selbstzahler Bezug nehmen.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.08.2012 - L 11 KR 220/12

    Krankenversicherung

    Nicht weiter nachzugehen ist der Frage, ob die BVSzGs zunächst unwirksam waren, weil sie nicht durch den dafür zuständigen Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes erlassen worden sind (SG Wiesbaden, Urteil vom 06.07.2011 - S 1 KR 52/10 - Sächsisches LSG, Beschluss vom 07.11.2011 - L 1 KR 1743/10 B ER -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.09.2012 - L 11 KR 445/12

    Krankenversicherung

    Auch der Frage, ob die BVSzGs zunächst unwirksam waren, weil sie nicht durch den dafür zuständigen Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes erlassen worden sind (SG Wiesbaden, Urteil vom 06.07.2011 - S 1 KR 52/10 - Sächsisches LSG, Beschluss vom 07.11.2011 - L 1 KR 1743/10 B ER -), ist nicht weiter nachzugehen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht