Rechtsprechung
| SG Wiesbaden, 11.06.2019 - S 26 SO 112/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Wiesbaden, 11.06.2019 - S 26 SO 112/18
- LSG Hessen, 15.08.2019 - L 4 SO 120/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 27.07.2016 - 1 BvR 371/11
Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Berücksichtigung von Einkommen eines …
Auszug aus SG Wiesbaden, 11.06.2019 - S 26 SO 112/18
Evident unzureichend sind Sozialleistungen nur, wenn offensichtlich ist, dass sie in der Gesamtsumme keinesfalls sicherstellen können, Hilfebedürftigen ein Leben in Deutschland zu ermöglichen, das physisch, sozial und kulturell als menschenwürdig anzusehen ist (BVerfG, Beschluss vom 27. Juli 2016; 1 BvR 371/11, m.w.N.;… so auch HLSG aaO.). - LSG Nordrhein-Westfalen, 16.10.2013 - L 19 AS 1057/13
Auszug aus SG Wiesbaden, 11.06.2019 - S 26 SO 112/18
Das Gericht ist aufgrund des Amtsermittlungsgrundsatzes jedoch nicht verpflichtet, aufgrund eines inhaltlich unbestimmten Vortrags von der Notwendigkeit weiterer Sachverhaltsaufklärung auszugehen und allein deswegen Prozesskostenhilfe zu gewähren (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 16. Oktober 2013 - L 19 AS 1057/13 B).