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SG Wiesbaden, 16.02.2016 - S 19 U 17/15 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- Justiz Hessen
Verfahrensgang
- SG Wiesbaden, 16.02.2016 - S 19 U 17/15
- LSG Hessen, 21.10.2016 - L 9 U 42/16
- BSG, 09.02.2017 - B 2 U 276/16 B
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Jena, 17.08.2011 - 4 U 144/11
Gehörsverletzung: Beginn der Einlegungsfrist für die Anhörungsrüge; Pflicht zur …
Auszug aus SG Wiesbaden, 16.02.2016 - S 19 U 17/15
Mit der dagegen erhobenen Klage vor dem Sozialgericht Mainz (zunächst Aktenzeichen S 5 U 130/04, dann S 5 U 5/10, später LSG L 4 U 144/11) hatte die Klägerin die Weitergewährung ihrer Rente begehrt.Die dagegen eingelegte Berufung bei dem Landessozialgericht Rheinland-Pfalz (L 4 U 144/11) war durch einen Vergleich geendet.
Das Gericht hat ferner die Akten des Sozialgericht Mainz/Landessozialgericht Rheinland-Pfalz (L 4 U 144/11) und die des Versorgungsamtes Wiesbaden, aus denen sich die unfallunabhängigen Erkrankungen der Klägerin ergeben, beigezogen.
- LSG Hessen, 21.10.2016 - L 9 U 40/16
Erstattung von Kosten für eine Haushaltshilfe nach dem SGB VII
Das Sozialgericht Wiesbaden holte sodann in einem weiteren Parallelverfahren der Klägerin gegen die Beklagte (S 19 U 17/15) u.a. auf Gewährung einer Rente ab 1. Februar 2009 im Rahmen seiner Ermittlungen von Amts wegen ein neurologisch-psychiatrisches Gutachten bei Frau L. ein. - BSG, 09.02.2017 - B 2 U 275/16 B Das Sozialgericht Wiesbaden holte sodann in einem weiteren Parallelverfahren der Klägerin gegen die Beklagte (S 19 U 17/15) u.a. auf Gewährung einer Rente ab 1. Februar 2009 im Rahmen seiner Ermittlungen von Amts wegen ein neurologisch-psychiatrisches Gutachten bei Frau L. ein.
- SG Wiesbaden, 16.02.2016 - S 19 U 8/14 Mit Beschluss vom 7.9.2010 wurde dieses Verfahren zum Ruhen gebracht, am 17.2.2015 wieder aufgerufen und unter dem Aktenzeichen S 19 U 17/15 fortgeführt.