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   SG Wiesbaden, 17.05.2019 - S 8 R 312/16   

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https://dejure.org/2019,20088
SG Wiesbaden, 17.05.2019 - S 8 R 312/16 (https://dejure.org/2019,20088)
SG Wiesbaden, Entscheidung vom 17.05.2019 - S 8 R 312/16 (https://dejure.org/2019,20088)
SG Wiesbaden, Entscheidung vom 17. Mai 2019 - S 8 R 312/16 (https://dejure.org/2019,20088)
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Volltextveröffentlichungen (6)

     
  • IWW

    § 7 SGB IV
    SGB IV

  • Wolters Kluwer

    Beurteilung und Abrenzung der Tätigkeit eines Hockeytrainers als abhängige Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • tertius-online.de (Leitsatz/Kurzinformation/Zusammenfassung)
  • haufe.de (Pressemitteilung)

    Scheinselbstständigkeit: Welche Bedeutung hat die Höhe des Honorars?

  • datev.de (Kurzinformation)

    Hockeytrainer ist sozialversicherungspflichtig

     
  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Langjährig nebenberuflicher Trainer ist sozialversicherungspflichtig

  • fgvw.de (Kurzinformation)

    Hockeytrainer ist sozialversicherungspflichtig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Hockeytrainer ist bei Betreuung einer Sportmannschaft über längeren Zeitraum sozialversicherungspflichtig - Überdurchschnittlich hohes Honorar steht bei Eingliederung in betriebliche Abläufe der Annahme einer abhängigen Beschäftigung nicht entgegen

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 06.06.2018 - L 2 BA 17/18

    Abhängige Beschäftigung; beratende Tätigkeit; Betriebsprüfung; Fußballtrainer

    Auszug aus SG Wiesbaden, 17.05.2019 - S 8 R 312/16
    All dies erfordert ein Funktionieren "Hand-in-Hand" aller für den Verein Tätigen (so auch ausführlich LSG Niedersachsen-Bremen v. 06.06.2018, L 2 BA 17/18, BeckRS 2018, 15160, Rn. 48 ff.).

    Er hat jedoch fachliche Vorgaben des Auftraggebers soweit zu beachten, als dies die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erfordert" lässt allenfalls den Schluss auf den Willen der Vertragsparteien zu, kein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis begründen zu wollen, bedeutet aber tatsächlich keine Weisungsfreiheit für den Kläger zu 2 (vgl. auch LSG Niedersachsen-Bremen v. 06.06.2018, L 2 BA 17/18, BeckRS 2018, 15160, Rn. 51).

  • BSG, 29.07.2015 - B 12 KR 23/13 R

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Vertriebsleiter in einer …

    Auszug aus SG Wiesbaden, 17.05.2019 - S 8 R 312/16
    Es liegt im Interesse aller Beteiligten, der Versicherten und der Versicherungsträger, die Frage der Versicherungspflicht und der Versicherungsfreiheit schon zu Beginn der Tätigkeit zu klären, weil diese nicht nur für die Entrichtung der Beiträge, sondern auch für die Leistungspflichten des Sozialleistungsträgers und die Leistungsansprüche des Betroffenen von entscheidender Bedeutung sein kann (BSG v. 29.07.2015, B 12 KR 23/13 R mwN).

    Daher ist die Anwendung des Gerichtskostengesetzes und der Verwaltungsgerichtsordnung bereits ausgeschlossen, wenn nur ein Teil der Kläger - wie vorliegend der Kläger zu 2. - zu den in § 183 SGG genannten Personen gehört (BSG v. 29.07.2015, B 12 KR 23/13 R, BeckRS 2015, 73497, Rn. 33).

  • BSG, 18.11.2015 - B 12 KR 16/13 R

    Sozialversicherungspflicht - Merchandising im Rahmen von Rackjobbing - abhängige …

    Auszug aus SG Wiesbaden, 17.05.2019 - S 8 R 312/16
    Dabei kommt auch einer großen Gestaltungsfreiheit bezüglich der Arbeitszeit nur dann erhebliches Gewicht zu, wenn sich deren Grenzen nicht einseitig an den durch die Bedürfnisse des Auftraggebers bzw. Arbeitgebers vorgegebenen Rahmen orientieren (BSG v. 18.11.2015, B 12 KR 16/13 R, NJOZ 2016, 666, Rn. 29).

    Solches wird typischerweise eher anzunehmen sein, wenn es sich um höherwertige Tätigkeiten handelt und die Honorierung des Auftragnehmers vom Arbeitsergebnis und -erfolg abhängig ist (zB von Umsatz- und Verkaufszahlen, gestaffelten Provisionen, usw.), nicht dagegen in gleicher Weise, wenn sich - wie vorliegend - die Vergütung vornehmlich nach dem zeitlichen Umfang des geleisteten Arbeitsaufwandes richtet (BSG v. 18.11.2015, B 12 KR 16/13 R, NJOZ 2016, 666, Rn. 36 mwN).

     
  • BSG, 29.06.2016 - B 12 R 5/14 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Anforderungen an eine Revisionsbegründung - …

    Auszug aus SG Wiesbaden, 17.05.2019 - S 8 R 312/16
    Zur Abgrenzung sind dabei regelmäßig die von den Beteiligten getroffenen Vereinbarungen heranzuziehen (BSG v. 29.06.2016, B 12 R 5/14 R).
  • BSG, 11.11.2015 - B 12 R 2/14 R

    Sozialversicherungspflicht - Minderheitsgesellschafter einer GmbH - leitender …

    Auszug aus SG Wiesbaden, 17.05.2019 - S 8 R 312/16
    Auch wenn es im Ergebnis so gewesen sein mag, dass der Kläger zu 1. dem Kläger zu 2. keine Vorgaben im Hinblick auf seine Tätigkeit gemacht hat, vermag das nichts an der Tatsache zu ändern, dass der Kläger zu 1. sich solche Einwirkungsmöglichkeiten im Honorartrainer-Vertrag ausdrücklich vorbehalten hat (zur Unbeachtlichkeit der Nichtausübung eines Weisungsrechts BSG v. 11.11.2015, B 12 R 2/14 R, BeckRS 2016, 67680, Rn. 22).
  • LSG Hessen, 06.04.2005 - L 8/14 KR 30/04

    Abgrenzung zwischen versicherungpflichtiger und selbständiger Tätigkeit beim …

    Auszug aus SG Wiesbaden, 17.05.2019 - S 8 R 312/16
    In diesem Zusammenhang kann der Kläger sich auch nicht auf das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts (HLSG) v. 06.04.2005, L 8/14 KR 30/04 , BeckRS 2008, 55287, berufen.
  • LSG Baden-Württemberg, 21.02.2019 - L 10 BA 1824/18

    Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen Status - Tätigkeit als …

    Auszug aus SG Wiesbaden, 17.05.2019 - S 8 R 312/16
    Dasselbe gilt für die obergerichtliche Rechtsprechung zu Kurs- und Übungsleitern (z.B. LSG Baden-Württemberg v. 21.02.2019, L 10 BA 1824/18).
  • BSG, 11.11.2015 - B 12 KR 10/14 R

    Sozialversicherungspflicht - Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH …

    Auszug aus SG Wiesbaden, 17.05.2019 - S 8 R 312/16
    Ob jemand abhängig beschäftigt oder selbstständig tätig ist, richtet sich ausgehend von den genannten Umständen nach dem Gesamtbild der Tätigkeit und hängt davon ab, welche Merkmale überwiegen (vgl. statt vieler nur BSG v. 11.11.2015, B 12 KR 10/14 R).
  • BSG, 24.03.2016 - B 12 KR 20/14 R

    Sozialversicherungspflicht - Physiotherapeutin ohne eigene Zulassung zur …

    Auszug aus SG Wiesbaden, 17.05.2019 - S 8 R 312/16
    Ein solches ist gekennzeichnet durch den Einsatz eigenen Kapitals mit der Möglichkeit des Gewinns und der Gefahr des Verlustes (st. Rspr., vgl. BSG 24.03.2016, B 12 KR 20/14 R).
  • LSG Hessen, 10.08.2017 - L 1 KR 394/15

    Anästhesist in Klinik ist abhängig beschäftigt und sozialversicherungspflichtig

    Auszug aus SG Wiesbaden, 17.05.2019 - S 8 R 312/16
    Das in der Gefahr, möglicherweise nicht arbeiten zu können liegende Entgeltrisiko ist kein unternehmerisches Risiko im o.g. Sinne (vgl. HLSG v. 10.08.2017, L 1 KR 394/15 ).
  • BSG, 31.03.2015 - B 12 KR 17/13 R

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - abhängige Beschäftigung - selbständige …

  • BSG, 31.03.2017 - B 12 R 7/15 R

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Tätigkeit als Erziehungsbeistand nach …

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