Rechtsprechung
   SG Wiesbaden, 19.05.2006 - S 17 KR 115/06 ER   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 45 SGB 2; § 9 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 5
    Krankenversicherung - freiwillige Versicherung - Ausschluss der Vorversicherungszeit wegen unrechtmäßigen Arbeitslosengeld-II-Bezugs - Bindung der Krankenkasse an bestandskräftige Feststellung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ablehnung einer freiwilligen Weiterversicherung wegen "zu Unrecht" erfolgter Leistung nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II); Rechtsfolgen der Regelungen zur Feststellungsbefugnis des zuständigen Trägers bezüglich der Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit des Arbeitsuchenden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • SG Kassel, 19.12.2007 - S 12 KR 317/06

    Krankenversicherung/Pflegeversicherung - freiwillige Versicherung -

    Letztlich sehe sie sich dabei u.a. durch ein ihre Auffassung stützendes Urteil der 5. Kammer des Sozialgerichts Kassel vom 7. Mai 2007 (S 5 KR 121/06), das sich an mehrere Entscheidungen verschiedener hessischer Sozialgerichte, hier der Sozialgerichte Gießen (Beschluss vom 2. Mai 2006, S 15 KR 84/06 ER), Fulda (Beschluss vom 15. Mai 2006, S 4 KR 432/06 ER), und Wiesbaden (Beschluss vom 19. Mai 2006, S 17 KR 115/06 ER) sowie des Hessischen Landessozialgerichts (Beschlüsse vom 7. Juli 2006, L 8 KR 109/06 ER und vom 18. Oktober 2006, L 1 KR 104/06 ER), aber auch anderer Sozial- und Landessozialgerichte im Einstweiligen Rechtsschutz anlehne, bestätigt.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.08.2006 - L 5 B 41/06

    Krankenversicherung

    Sie beruft sich hierfür auch auf die Beschlüsse des SG Wiesbaden vom 19.05.2006 (S 17 KR 115/06 SO ER), des SG Fulda vom 15.05.2006 (S 4 KR 432/06 ER) sowie des SG Gießen vom 02.05.2006 (S 15 KR 84/06 ER).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 31.08.2006 - L 11 B 18/06

    Krankenversicherung

    Mit der Bewilligung von Leistungen bejaht er das Vorliegen von Erwerbsfähigkeit im Sinne des § 8 Abs. 1 SGB II. Ob insoweit von einer Tatbestandswirkung der Bewilligung ausgegangen werden muss (so das Hessische LSG a. a. O. unter Bezugnahme auf die Begründung des SG Wiesbaden, Beschluss vom 19.05.2006 - L 17 KR 115/06 ER) kann dahinstehen (vgl. zu Zweifeln an einer Tatbestandswirkung BSG SozR 3-1300 § 104 Nr. 15).
  • SG Gießen, 05.04.2007 - S 15 KR 213/06

    Krankenversicherung - freiwillige Versicherung - keine Überprüfung des

    Zum anderen sind sie an die getroffene Regelung oder Feststellung gebunden, ohne dass sie die Rechtmäßigkeit des Verwaltungsaktes nochmals überprüfen müssten oder dürften (SG Wiesbaden, Beschluss vom 19.05.2006, Az.: S 17 KR 115/06 ER m. w. N.).
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