Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• Justiz Hessen

  § 305 BGB, § 307 Abs 1 BGB, § 307 Abs 2 Nr 1 BGB, § 812 Abs 1 S 1 BGB, § 13 Abs 3 SGB 5
  Krankenhaus - Patient - Unwirksamkeit einer Selbstzahlerklausel - rechtsgrundlose Leistung des Versicherten an Krankenhausträger - kein Kostenerstattungsanspruch gegen Krankenkasse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Kostenerstattung für Krankenhausbehandlungen aufgrund der Behandlung einer schlafbezogenen Atmungsstörung nach § 13 Abs. 3 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V); Rechtsgrundlose Leistung des Versicherten an den Krankenhausträger mangels Bestehens eines ...

 
• medcontroller.de
• FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• krankenkassen-direkt.de (Ausführliche Zusammenfassung)

  Zur Unwirksamkeit einer vertraglichen Vergütungsabrede zwischen Krankenhaus und Kassenpatient

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  Kostenerstattung für Krankenhausbehandlung, Wirksamkeit einer Selbstzahlerklausel

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (11)

• BSG, 09.10.2001 - B 1 KR 6/01 R

  Stationäre Notfallbehandlung - nicht zugelassenes Krankenhaus - Sachleistung - …

  Auszug aus SG Wiesbaden, 24.09.2008 - S 17 KR 296/07

  Das Kostenerstattungsverfahren nach § 13 Abs. 3 SGB V eröffnet nicht die Möglichkeit, die Leistungspflicht der Krankenkasse losgelöst von einer tatsächlichen Kostenbelastung allein im Interesse des Leistungserbringers abstrakt klären zu lassen und diesem damit einen eigenen Prozess zu ersparen (Hess. LSG, Urteil vom 1. September 2005, Az.: L 1 KR 699/03; vgl. BSG, Urteil vom 9. Oktober 2001, Az.: B 1 KR 6/01 R, BSGE 89, 39 = SozR 3-2500 § 13 Nr. 25).

  Die Inhaltskontrolle nach §§ 307ff. BGB ist auf die vorliegenden Selbstzahlerklauseln anzuwenden, entweder direkt - geht man von einer privatrechtlichen Klausel aus - oder über §§ 58 Abs. 1, 61 Satz 2 SGB X. Sowohl in der Rechtsprechung des BGH als auch des BSG wird inzwischen - von hier nicht einschlägigen Ausnahmen wie Belegarztbehandlung und ambulanter Aufnahme abgesehen - übereinstimmend davon ausgegangen, dass bei der Krankenhausbehandlung im System der Gesetzlichen Krankenversicherung das Vergütungsrechtsverhältnis allein öffentlich-rechtlicher Natur ist, zwischen Krankenkasse und Krankenhausträger besteht und folglich der Krankenhausträger keinen Vergütungsanspruch gegen den Patienten hat (vgl. BGHZ 89, 250, (255 ff.); BSG, Urteil vom 9. Oktober 2001, B 1 KR 6/01 R; zu Abgrenzungsfragen insbesondere: BGH, Urteil vom 9. Mai 2000, Az.: VI ZR 173/99; Urteil vom 28. April 2005, Az.: III ZR 351/04 - alle zitiert nach juris).

  Ein Bereicherungsanspruch (§ 812 Abs. 1 Satz 1 BGB) scheitert daran, dass zwischen dem Kläger und dem Krankenhaus in Bezug auf die in Rede stehende Behandlung kein Leistungsverhältnis besteht, da die Leistung nach übereinstimmenden Willen von Kläger und Krankenhaus als Leistung der Beklagten erbracht werden sollte (vgl. zusammenfassend: BSG, Urteil vom 9. Oktober 2001, B 1 KR 6/01 R m. w. N. aus der Rechtsprechung der OLGe).

  Die frühere höchstrichterliche Rechtsprechung machte im Einzelfall hiervon nur dann eine Ausnahme, wenn der Leistungserbringer suggeriert, dass die Kostenübernahme gesichert ist oder nicht mehr von einer Kostenübernahmeerklärung der Krankenkasse abhängt (vgl. BSG, Urteil vom 9. Juni 1998, Az.: B 1 KR 18/96 R, aufgegeben durch BSG, Urteil vom 9. Oktober 2001, B 1 KR 6/01 R).

• BSG, 09.06.1998 - B 1 KR 18/96 R

  Krankenversicherung - Entscheidung über Gewährung von Krankenhausbehandlung …

  Auszug aus SG Wiesbaden, 24.09.2008 - S 17 KR 296/07

  Die Vorschrift des § 13 Abs. 3 SGB V ist auf Fälle zugeschnitten, in denen der Anspruchsteller sich bewusst außerhalb des Systems der gesetzlichen Krankenversicherung behandeln lässt, indem er einen nicht zugelassenen Leistungserbringer aufsucht oder mit einem zugelassenen Leistungserbringer vom öffentlich-rechtlichen Leistungsrahmen abweichende privatrechtliche Vereinbarungen trifft; dagegen greift § 13 Abs. 3 SGB V nicht ein, wenn die Behandlung sowohl von Seiten des Leistungserbringers als auch von Seiten des Versicherten erkennbar als Sachleistung zu den Bedingungen der gesetzlichen Krankenversicherung durchgeführt werden soll und lediglich bei der Abwicklung gegen Grundsätze des Leistungsrechts verstoßen wird (BSG, Urteil vom 9. Juni 1998, Az.: B 1 KR 18/96 R).

  Die frühere höchstrichterliche Rechtsprechung machte im Einzelfall hiervon nur dann eine Ausnahme, wenn der Leistungserbringer suggeriert, dass die Kostenübernahme gesichert ist oder nicht mehr von einer Kostenübernahmeerklärung der Krankenkasse abhängt (vgl. BSG, Urteil vom 9. Juni 1998, Az.: B 1 KR 18/96 R, aufgegeben durch BSG, Urteil vom 9. Oktober 2001, B 1 KR 6/01 R).

• OLG Hamburg, 20.03.2002 - 1 U 62/01

  Honoraranspruch des Krankenhausträgers gegenüber einem Kassenpatienten für …

  Auszug aus SG Wiesbaden, 24.09.2008 - S 17 KR 296/07

  Der Honoraranspruch des Krankenhausträgers ist unmittelbar gegen die Krankenkasse gerichtet (OLG Hamburg, Urteil vom 20. März 2001; Az.: 1 U 62/01).

  Die Einbindung der Krankenhäuser gemäß § 109 Abs. 1 Satz 3 und § 112 SGB V in ein System öffentlich-rechtlicher Verträge, die das Vergütungsverhältnis abschließend regeln, lässt für abweichende privatrechtliche Regelungen keinen Raum (so zu vergleichbaren Klauseln ausführlich: OLG Hamburg, Urteil vom 20. März 2001; Az.: 1 U 62/01; LG Wiesbaden, Urteil vom 19. Oktober 2007, Az.: 3 S 19/07; vgl. ferner auch: BGH, Beschl. v. 30. Januar 1997, NJW 1997 S. 1636, 1637 = VersR 1997 S. 1552 ff).

 
• BGH, 09.05.2000 - VI ZR 173/99

  Notwendigkeit einer Krankenhausbehandlung

  Auszug aus SG Wiesbaden, 24.09.2008 - S 17 KR 296/07

  Die Inhaltskontrolle nach §§ 307ff. BGB ist auf die vorliegenden Selbstzahlerklauseln anzuwenden, entweder direkt - geht man von einer privatrechtlichen Klausel aus - oder über §§ 58 Abs. 1, 61 Satz 2 SGB X. Sowohl in der Rechtsprechung des BGH als auch des BSG wird inzwischen - von hier nicht einschlägigen Ausnahmen wie Belegarztbehandlung und ambulanter Aufnahme abgesehen - übereinstimmend davon ausgegangen, dass bei der Krankenhausbehandlung im System der Gesetzlichen Krankenversicherung das Vergütungsrechtsverhältnis allein öffentlich-rechtlicher Natur ist, zwischen Krankenkasse und Krankenhausträger besteht und folglich der Krankenhausträger keinen Vergütungsanspruch gegen den Patienten hat (vgl. BGHZ 89, 250, (255 ff.); BSG, Urteil vom 9. Oktober 2001, B 1 KR 6/01 R; zu Abgrenzungsfragen insbesondere: BGH, Urteil vom 9. Mai 2000, Az.: VI ZR 173/99; Urteil vom 28. April 2005, Az.: III ZR 351/04 - alle zitiert nach juris).

  Für eine Selbstzahlerverpflichtung beim Kassenpatienten bleibt nach alledem nur dann Raum, wenn sie im Bewusstsein der bereits erfolgten Ablehnung der Kostenübernahme durch die Kasse eingegangen wurde oder aber der Patient während der Behandlung von der Ablehnung in Kenntnis gesetzt wird und im Krankenhaus verbleiben will (vgl. BGH, Urteil vom 9. Mai 2000, Az.: VI ZR 173/99).

• LSG Hessen, 01.09.2005 - L 1 KR 699/03

  Krankenversicherung - Zweck des Kostenerstattungsanspruchs bzw -verfahrens nach § …

  Auszug aus SG Wiesbaden, 24.09.2008 - S 17 KR 296/07

  Das Kostenerstattungsverfahren nach § 13 Abs. 3 SGB V eröffnet nicht die Möglichkeit, die Leistungspflicht der Krankenkasse losgelöst von einer tatsächlichen Kostenbelastung allein im Interesse des Leistungserbringers abstrakt klären zu lassen und diesem damit einen eigenen Prozess zu ersparen (Hess. LSG, Urteil vom 1. September 2005, Az.: L 1 KR 699/03; vgl. BSG…, Urteil vom 9. Oktober 2001, Az.: B 1 KR 6/01 R, BSGE 89, 39 = SozR 3-2500 § 13 Nr. 25).
• BGH, 10.01.1984 - VI ZR 297/81

  Rechtsweg für Rechtsstreitigkeiten im Abrechnungsverhältnis zwischen …

  Auszug aus SG Wiesbaden, 24.09.2008 - S 17 KR 296/07

  Die Inhaltskontrolle nach §§ 307ff. BGB ist auf die vorliegenden Selbstzahlerklauseln anzuwenden, entweder direkt - geht man von einer privatrechtlichen Klausel aus - oder über §§ 58 Abs. 1, 61 Satz 2 SGB X. Sowohl in der Rechtsprechung des BGH als auch des BSG wird inzwischen - von hier nicht einschlägigen Ausnahmen wie Belegarztbehandlung und ambulanter Aufnahme abgesehen - übereinstimmend davon ausgegangen, dass bei der Krankenhausbehandlung im System der Gesetzlichen Krankenversicherung das Vergütungsrechtsverhältnis allein öffentlich-rechtlicher Natur ist, zwischen Krankenkasse und Krankenhausträger besteht und folglich der Krankenhausträger keinen Vergütungsanspruch gegen den Patienten hat (vgl. BGHZ 89, 250, (255 ff.); BSG, Urteil vom 9. Oktober 2001, B 1 KR 6/01 R; zu Abgrenzungsfragen insbesondere: BGH, Urteil vom 9. Mai 2000, Az.: VI ZR 173/99; Urteil vom 28. April 2005, Az.: III ZR 351/04 - alle zitiert nach juris).
• BGH, 30.01.1997 - III ZB 110/96

  Rechtsweg für Ansprüche eines Krankenhausträgers gegen eine gesetzliche …

  Auszug aus SG Wiesbaden, 24.09.2008 - S 17 KR 296/07

  Die Einbindung der Krankenhäuser gemäß § 109 Abs. 1 Satz 3 und § 112 SGB V in ein System öffentlich-rechtlicher Verträge, die das Vergütungsverhältnis abschließend regeln, lässt für abweichende privatrechtliche Regelungen keinen Raum (so zu vergleichbaren Klauseln ausführlich: OLG Hamburg, Urteil vom 20. März 2001; Az.: 1 U 62/01; LG Wiesbaden, Urteil vom 19. Oktober 2007, Az.: 3 S 19/07; vgl. ferner auch: BGH, Beschl. v. 30. Januar 1997, NJW 1997 S. 1636, 1637 = VersR 1997 S. 1552 ff).
• BSG, 20.05.2003 - B 1 KR 9/03 R

  Krankenversicherung - Sachleistung - selbstbeschaffte Leistung - Kostenerstattung …

  Auszug aus SG Wiesbaden, 24.09.2008 - S 17 KR 296/07

  Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 20. Mai 2003 - B 1 KR 9/03 R) und des Hessischen Landessozialgerichts (Urteil vom 16. November 2006 - L 8 KR 32/06), der sich die Kammer anschließt, gewährt § 13 Abs. 3 SGB V einen Erstattungsanspruch für den Ausnahmefall, dass eine von der Krankenkasse geschuldete notwendige Behandlung infolge eines Mangels im Leistungssystem der Krankenversicherung als Dienst- oder Sachleistung nicht oder nicht in der gebotenen Zeit zur Verfügung gestellt werden konnte.
• OLG Saarbrücken, 12.04.2000 - 1 U 771/99

  Rechtsnatur des Honoraranspruchs des Krankenhauses bei Kassenpatienten; …

  Auszug aus SG Wiesbaden, 24.09.2008 - S 17 KR 296/07

  Offenbleiben kann, ob die Klausel auch noch aus anderen Gründen unwirksam ist (dazu OLG Köln, Urteil vom 21. Juli 1996, Az.: 7 U 147/86; OLG Saarbrücken, Urteile vom 12. April 2000, Az.: 1 U 771/99 - 191, 1 U 771/99 - zitiert nach juris).
• BGH, 28.04.2005 - III ZR 351/04

  Behandlungsvertrag bei fehlendem Versicherungsschutz

  Auszug aus SG Wiesbaden, 24.09.2008 - S 17 KR 296/07

  Die Inhaltskontrolle nach §§ 307ff. BGB ist auf die vorliegenden Selbstzahlerklauseln anzuwenden, entweder direkt - geht man von einer privatrechtlichen Klausel aus - oder über §§ 58 Abs. 1, 61 Satz 2 SGB X. Sowohl in der Rechtsprechung des BGH als auch des BSG wird inzwischen - von hier nicht einschlägigen Ausnahmen wie Belegarztbehandlung und ambulanter Aufnahme abgesehen - übereinstimmend davon ausgegangen, dass bei der Krankenhausbehandlung im System der Gesetzlichen Krankenversicherung das Vergütungsrechtsverhältnis allein öffentlich-rechtlicher Natur ist, zwischen Krankenkasse und Krankenhausträger besteht und folglich der Krankenhausträger keinen Vergütungsanspruch gegen den Patienten hat (vgl. BGHZ 89, 250, (255 ff.); BSG, Urteil vom 9. Oktober 2001, B 1 KR 6/01 R; zu Abgrenzungsfragen insbesondere: BGH, Urteil vom 9. Mai 2000, Az.: VI ZR 173/99; Urteil vom 28. April 2005, Az.: III ZR 351/04 - alle zitiert nach juris).
• OLG Köln, 21.07.1986 - 7 U 147/86

  Anspruch des Landes auf Ersatz der entstandenen Krankenhauskosten bei fehlender …

• VG Sigmaringen, 26.07.2010 - 8 K 273/10

  Chefarztvertrag; Organisationsentscheidung; Entwicklungs- und Anpassungsklausel; …

  Nach Eingliederung des AGB-Gesetzes in das BGB durch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz sind nunmehr die §§ 305 bis 310 BGB über § 62 Satz 2 LVwVfG auf öffentlich-rechtliche Verträge anzuwenden (…vgl. z. B. Schliesky, in: Knack/Henneke, VwVfG, 9. Auflage, § 62 Rdnr. 29;… Bonk, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 7. Auflage, § 62 Rdnr. 59;… Grüneberg, in: Palandt, 69. Auflage, Vorb v § 307 Rdnr. 4;… Wolff/Bachof/Stober/Kluth, Verwaltungsrecht, Band 1, 12. Auflage, § 54 Rdnr. 24;… Gurlit, in: Erichsen/Ehlers/Burgi, Allgemeines Verwaltungsrecht, 13. Auflage, § 29 Rdnr. 11;… Christmann, Der öffentlich-rechtliche Vertrag mit privaten Dritten im Lichte der Schuldrechtsreform, 2010, S. 75 ff., 105, 109; Geis, NVwZ 2002, 385, 386; SG Wiesbaden, Gerichtsbescheid vom 24.09.2008 - S 17 KR 296/07 -, juris).
• SG Hildesheim, 13.01.2011 - S 20 KR 17/08
  Insoweit wird auf die ausführlichen Ausführungen in der Entscheidung des Sozialgerichts Wiesbaden vom 24. September 2008 (Az.: S 17 KR 296/07) verwiesen.
• AG Sigmaringen, 26.07.2010 - 8 K 273/10
  Nach Eingliederung des AGB-Gesetzes in das BGB durch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz sind nunmehr die §§ 305 bis 310 BGB über § 62 Satz 2 LVwVfG auf öffentlich-rechtliche Verträge anzuwenden (…vgl. z. B. Schliesky, in: Knack/Henneke, VwVfG, 9. Auflage, § 62 Rdnr. 29;… Bonk, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 7. Auflage, § 62 Rdnr. 59;… Grüneberg, in: Palandt, 69. Auflage, Vorb v § 307 Rdnr. 4;… Wolff/Bachof/Stober/Kluth, Verwaltungsrecht, Band 1, 12. Auflage, § 54 Rdnr. 24;… Gurlit, in: Erichsen/Ehlers/Burgi, Allgemeines Verwaltungsrecht, 13. Auflage, § 29 Rdnr. 11;… Christmann, Der öffentlich-rechtliche Vertrag mit privaten Dritten im Lichte der Schuldrechtsreform, 2010, S. 75 ff., 105, 109; Geis, NVwZ 2002, 385, 386; SG Wiesbaden, Gerichtsbescheid vom 24.09.2008 - S 17 KR 296/07 -, juris).