Rechtsprechung
| SG Aachen, 03.02.2010 - S 8 U 18/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Unfallversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Höhe der Minderung der Erwerbsfähigkeit i.R.e. Anspruchs auf Entschädigung eines Arbeitsunfalls ; Möglichkeit eines Zusammenhangs zwischen Arbeitsunfall und Schaden als Voraussetzung für eine Rente wegen eines Arbeitsunfalls
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 02.02.1978 - 8 RU 66/77
Relative Fahruntüchtigkeit - Alkohol im Verkehr - WesentlicheUnfallursache - …
Auszug aus SG Aachen, 03.02.2010 - S 8 U 18/09
Der Zusammenhang ist vielmehr unter Berücksichtigung der herrschenden unfallmedizinischen Lehrauffassung, die bei der Beurteilung maßgebend ist (BSG, Urteil vom 12.11.1986, 9 B RU 76/86) erst dann gegeben, wenn mehr für als gegen den Zusammenhang spricht und ernste Zweifel an einer anderen Verursachung ausscheiden (BSGE 45, 285, 286). - BSG, 15.02.2005 - B 2 U 1/04 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Bindung des Revisionsgerichts an tatsächliche …
Auszug aus SG Aachen, 03.02.2010 - S 8 U 18/09
c) Da die Klage mithin nicht wirksam um den Feststellungsantrag erweitert worden ist, kann dahinstehen, ob die Sachentscheidungsvoraussetzungen einer solchen Anfechtungs- und Feststellungsklage (zur Einschlägigkeit dieser Klageart BSG, Urteil vom 15.02.2005, B 2 U 1/04 R, SozR 4-2700 § 8 Nr. 12) vorgelegen hätten, obwohl es hinsichtlich der begehrten Feststellung an einem Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren gefehlt hat und ein Feststellungsinteresse nicht erkennbar ist (letzteres deswegen nicht, weil es dem Kläger im zivilgerichtlichen Verfahren angesichts des Haftungsprivilegs bei Arbeitsunfällen ja gerade nützt, wenn er k e i n e n Arbeitsunfall erlitten haben sollte, § 104 Abs. 1 Satz 1 SGB VII).