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   SG Augsburg, 13.05.2016 - S 2 R 954/14   

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https://dejure.org/2016,27309
SG Augsburg, 13.05.2016 - S 2 R 954/14 (https://dejure.org/2016,27309)
SG Augsburg, Entscheidung vom 13.05.2016 - S 2 R 954/14 (https://dejure.org/2016,27309)
SG Augsburg, Entscheidung vom 13. Mai 2016 - S 2 R 954/14 (https://dejure.org/2016,27309)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nichtbestehen einer Versicherungspflicht in der Rentenversicherung und nach dem Recht der Arbeitsförderung für eine Krankenhaustätigkeit

  • rewis.io

    Frage der Versicherungspflicht in der Rentenversicherung bei Erbringung konsiliarärztlicher Leistungen

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (11)

  • BSG, 29.08.2012 - B 12 KR 25/10 R

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht - Abgrenzung zwischen Beschäftigung und

    Auszug aus SG Augsburg, 13.05.2016 - S 2 R 954/14
    Maßgebend ist die Rechtsbeziehung, so wie sie praktiziert wird und die praktische Beziehung, so wie sie rechtlich zulässig ist (BSG vom 29.08.2012, B 12 KR 25/10 R).
  • BSG, 30.04.2013 - B 12 KR 19/11 R

    Sozialversicherungspflicht - mitarbeitender Familienangehöriger - Familienbetrieb

    Auszug aus SG Augsburg, 13.05.2016 - S 2 R 954/14
    Zu den tatsächlichen Verhältnissen in diesem Sinne gehört daher unabhängig von ihrer Ausübung auch die einem Beteiligten zustehende Rechtsmacht (BSG vom 30.04.2013, B 12 KR 19/11 R).
  • SG Duisburg, 22.03.2013 - S 21 R 1532/12

    Einstweiliger Rechtschutz gegen die Nachzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen

    Auszug aus SG Augsburg, 13.05.2016 - S 2 R 954/14
    Es hat daher stets eine Prüfung im Einzelfall zu erfolgen (SG Duisburg 22.03.2013, S 21 R 1532/12 ER).
  • LSG Baden-Württemberg, 20.08.2015 - L 4 R 1001/15

    Sozialversicherungspflicht - Arzt - Einbindung in den Rufbereitschaftsdienst

    Auszug aus SG Augsburg, 13.05.2016 - S 2 R 954/14
    Das KHEntgG regelt lediglich die Vergütungsansprüche von Krankenhäusern, enthält jedoch keine Aussage zum sozialversicherungsrechtlichen Status von den im Krankenhaus tätigen Personen (LSG Baden-Württemberg vom 20.08.2015, L 4 R 1001/15).
  • SG Berlin, 10.02.2012 - S 208 KR 102/09

    Sozialversicherungspflicht - Anfrageverfahren nach § 7a SGB 4 -

    Auszug aus SG Augsburg, 13.05.2016 - S 2 R 954/14
    Allein der Umstand, dass eine Abrechnung nach Stunden erfolgt und nicht pro Operation, spricht daher nicht zwingend für das Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung (vgl. SG Berlin 10.02.2012, S 208 KR 102/09).
  • SG Berlin, 03.11.2015 - S 122 KR 2119/12

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Honorararzttätigkeit im Krankenhaus

    Auszug aus SG Augsburg, 13.05.2016 - S 2 R 954/14
    Insgesamt hat daher im Einzelfall eine konkrete Prüfung der Zusammenarbeit zwischen dem Arzt und dem Krankenhaus zu erfolgen (SG Berlin vom 03.11.2015, S 122 KR 2119/12).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.11.2014 - L 9 KR 154/12

    Versicherungspflicht - Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit - Einfluss

    Auszug aus SG Augsburg, 13.05.2016 - S 2 R 954/14
    Daher kommt vertraglichen Vereinbarungen, die einen Verzicht hierauf vorsehen, nur allenfalls sehr geringe Bedeutung zu (LSG Berlin 26.11.2014, L 9 KR 154/12).
  • BSG, 28.05.2008 - B 12 KR 13/07 R

    Keine Sozialversicherungspflicht eines Flugzeugführers im Flugbetrieb eines

    Auszug aus SG Augsburg, 13.05.2016 - S 2 R 954/14
    Ob jemand abhängig beschäftigt oder selbstständig tätig ist, hängt davon ab, welche Merkmale überwiegen, insoweit ist das Gesamtbild der Arbeitsleistung maßgebend (BSG vom 28.05.2008, B 12 KR 13/07 R).
  • LSG Baden-Württemberg, 15.12.2015 - L 11 R 2083/15

    Sozialversicherung - Versicherungspflicht bzw -freiheit einer Reinigungskraft

    Auszug aus SG Augsburg, 13.05.2016 - S 2 R 954/14
    Das Risiko, nicht durchgehend und kontinuierlich arbeiten zu können, ist auch das Risiko jedes Arbeitnehmers, der auf Abruf tätig wird (LSG Baden-Württemberg vom 15.12.2015, L 11 R 2083/15).
  • LSG Baden-Württemberg, 22.01.2016 - L 4 R 2796/15

    Sozialversicherungspflicht - Handelsvertreter - Abgrenzung - abhängige

    Auszug aus SG Augsburg, 13.05.2016 - S 2 R 954/14
    Dennoch kann ein Tätigwerden für mehrere Auftraggeber auch ein Indiz für eine selbstständige Tätigkeit sein (LSG Baden-Württemberg vom 22.01.2016, L 4 R 2796/15).
  • BSG, 30.10.2013 - B 12 R 3/12 R

    Rentenversicherungspflicht - selbständig tätiger Dozent - Honorarkraft - mehr als

  • SG Kassel, 11.01.2017 - S 12 KR 448/15

    Statusfeststellung nach § 7a SGB IV

    Dies gilt wie für jeden anderen Wirtschaftszweig auch für die Bereiche des ohnehin umfassend regulierten Gesundheitswesens und unbeschadet der von der Klägerseite hier für sich in Anspruch genommenen Regelungen des Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntgG), die zwar zwischenzeitlich Abrechnungen von Krankenhäusern gegenüber den gesetzlichen Krankenkassen auch für die Leistungen zulassen, die nicht festangestellte Ärzte erbracht haben, dies hilft in der hier zu beurteilenden Statusfrage selbst mit dem von der Klägerin zuletzt zitierten, nicht rechtskräftigen Urteil des SG Augsburg vom 13. Mai 2016, S 2 R 954/14) jedoch nicht weiter.
  • SG Kassel, 11.01.2017 - S 12 KR 341/16

    Statusfeststellung nach § 7a SGB IV

    Dies gilt wie für jeden anderen Wirtschaftszweig auch für die Bereiche des ohnehin umfassend regulierten Gesundheitswesens und unbeschadet der von der Klägerseite hier für sich in Anspruch genommenen Regelungen des Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntgG), die zwar zwischenzeitlich Abrechnungen von Krankenhäusern gegenüber den gesetzlichen Krankenkassen auch für die Leistungen zulassen, die nicht fest angestellte Ärzte erbracht haben, dies hilft in der hier zu beurteilenden Statusfrage selbst mit dem von der Klägerin zuletzt zitierten, nicht rechtskräftigen Urteil des SG Augsburg vom 13. Mai 2016, S 2 R 954/14) jedoch nicht weiter.
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