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SG Augsburg, 24.11.2015 - S 3 SO 57/15 |
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bestimmung der Höhe des abzusetzenden Betrages vom Einkommen bei Leistungsbezug nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) (hier: Taschengeld aus dem Bundesfreiwilligendienst)
- rewis.io
Einkommensanrechnung von Taschengeld für einen Bundesfreiwilligendienst bei Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Augsburg, 24.11.2015 - S 3 SO 57/15
- LSG Bayern, 27.09.2018 - L 8 SO 18/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- EuGH, 01.10.2015 - C-432/14
O - Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Grundsatz der …
Auszug aus SG Augsburg, 24.11.2015 - S 3 SO 57/15
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 01.10.2015 (C-432/14) entschieden, dass "nach Art. 2 Abs. 1 der Richtlinie 2000/78 Gleichbehandlungsgrundsatz bedeutet, dass es keine unmittelbare oder mittelbare Diskriminierung wegen eines der in Art. 1 dieser Richtlinie genannten Gründe geben darf, zu denen das Alter gehört".