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SG Aurich, 15.06.2011 - S 13 SO 14/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Voraussetzungen für die Gewährung von Eingliederungshilfe als Zuschuss anstatt als Darlehen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für die Gewährung von Eingliederungshilfe als Zuschuss anstatt als Darlehen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Aurich, 15.06.2011 - S 13 SO 14/07
- LSG Niedersachsen-Bremen, 25.09.2014 - L 8 SO 261/11
- BSG, 05.02.2015 - B 8 SO 97/14 B
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 06.12.2007 - B 14/7b AS 46/06 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - Erbbaurecht am …
Auszug aus SG Aurich, 15.06.2011 - S 13 SO 14/07
Ein dingliches Nießbrauchs- oder Wohnungsrecht kann im Einzelfall einer Verwertung entgegen stehen (vgl. BSG vom 06.12.2007, B 14/7b AS 46/06 R). - LSG Niedersachsen-Bremen, 15.01.2008 - L 13 AS 207/07
Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes; Bestellung einer …
Auszug aus SG Aurich, 15.06.2011 - S 13 SO 14/07
Zunächst einmal steht die Tatsache, dass es sich um einen Miteigentumsanteil und nicht um Alleineigentum handelt einer Verwertbarkeit nicht entgegen (vgl. LSG Niedersachsen vom 15.01.2008, Az.: L 13 AS 207/07 ER). - BSG, 27.01.2009 - B 14 AS 42/07 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - nicht selbst …
Auszug aus SG Aurich, 15.06.2011 - S 13 SO 14/07
Von einer Unverwertbarkeit eines Vermögensgegenstandes ist nach zutreffender Auffassung des Bundessozialgerichtes im Bereich des SGB II dann auszugehen, wenn der Vermögensgegenstand innerhalb eines bestimmten Zeitraumes tatsächlich nicht verwertet werden kann (vgl. hierzu im Bereich des SGB II BSG vom 27.02.2009, B 14 AS 42/07 R).
- BSG, 05.02.2015 - B 8 SO 97/14 B
Über den Einzelfall hinaus klärungsbedürftige Rechtsfrage
S 13 SO 14/07 (SG Aurich).