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   SG Berlin, 01.09.2010 - S 79 KA 167/05   

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https://dejure.org/2010,72741
SG Berlin, 01.09.2010 - S 79 KA 167/05 (https://dejure.org/2010,72741)
SG Berlin, Entscheidung vom 01.09.2010 - S 79 KA 167/05 (https://dejure.org/2010,72741)
SG Berlin, Entscheidung vom 01. September 2010 - S 79 KA 167/05 (https://dejure.org/2010,72741)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 115b Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 5, § 115b Abs 1 S 1 Nr 2 SGB 5, § 115b Abs 3 S 2 SGB 5, § 89 Abs 1 SGB 5, § 89 Abs 4 SGB 5
    Krankenversicherung - Vertrag über ambulantes Operieren und stationsersetzende Eingriffe im Krankenhaus aus dem Jahr 2005 - Schiedsspruch des Bundesschiedsamtes zu Vergütungsregelungen für den Sachmittelbereich - Grundsatz der einheitlichen Vergütung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an den Schiedsspruch der gemeinsamen Schiedsämter bzgl. der Vergütungsfestsetzung von Sachmitteln im Zusammenhang mit ambulanten Operationen in einem Krankenhaus; Voraussetzungen für die Verpflichtung zum Erlass eines neuen Schiedsspruchs; Bestimmung der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2008 - L 11 KA 16/08

    Akteneinsicht durch Beteiligte, Einsicht in die das Verfahren betreffenden Akten,

    Auszug aus SG Berlin, 01.09.2010 - S 79 KA 167/05
    Tun sie dies nicht, kann dies zur Zulassungsentziehung und/oder zu Schadenersatzansprüchen führen (vgl. für den Vertragszahnarztbereich. LSG NRW Urteil vom 28. Mai 2008 - L 11 KA 16/08 R -).
  • BSG, 23.06.2010 - B 6 KA 4/09 R

    Schiedsamt - volle oder auch nur teilweise Festlegung der Gesamtvergütung auf der

    Auszug aus SG Berlin, 01.09.2010 - S 79 KA 167/05
    Die gerichtliche Entscheidung erfolgt daher nur in diesem Rahmen (vgl. Urteil des BSG vom 23. Juni 2010 - B 6 KA 4/09 R - mwN).
  • BSG, 10.03.2010 - B 3 KR 36/09 B

    Vorlagebeschluss an den Großen Senat - Zuständigkeit sozialgerichtlicher Kammern

    Auszug aus SG Berlin, 01.09.2010 - S 79 KA 167/05
    Die Kammer ist auch durch den Vorlagebeschluss des 3. Senats des BSG vom 10. März 2010 (B 3 KR 36/09) nicht an einer Entscheidung gehindert, denn eine Entscheidung des Großen Senats des BSG, der eine Zuständigkeit der Vertragsarztkammer in den Verfahren der vorliegenden verneint, liegt bislang nicht vor.
  • BSG, 16.07.2003 - B 6 KA 29/02 R

    Vertragsärztliche Versorgung - jährliche Veränderung der Gesamtvergütungen -

    Auszug aus SG Berlin, 01.09.2010 - S 79 KA 167/05
    Schiedsämtern, deren Beschlüsse fehlende Vereinbarungen der zum Vertragsabschluss berufenen Vertragspartner ersetzen, kommt nach der Rechtsprechung des BSG ein weiter Gestaltungsspielraum (vgl. Urteil vom 16. Juli 2003 - B 6 KA 29/02 R-, zitiert nach juris RdNr 21) zu.
  • BSG, 03.02.2010 - B 6 KA 31/09 R

    Rechtsweg bei Streitverfahren von Trägerorganisationen des Gemeinsamen

    Auszug aus SG Berlin, 01.09.2010 - S 79 KA 167/05
    2 SGG (vgl. Entscheidung des BSG vom 3. Februar 2010 - B 6 KA 31/09 R -, zitiert nach juris, RdNr. 17, betreffend die Zuständigkeit von Kammern bzw. Senaten für das Vertragsarztrecht bei Entscheidungen des Gemeinsamen Bundessausschusses).
  • SG Berlin, 19.01.2011 - S 79 KA 977/06

    Vertragsärztliche Versorgung - Vertrag über ambulante Operationen und

    Da eine Einigung über eine Folgevereinbarung nicht erzielt werden konnte, setzte der Beklagte einen neuen Vertrag fest (DÄBl 2005, S. 976ff), gegen den die Beigeladene zu 2) Klage unter dem Aktenzeichen S 79 KA 167/05 erhoben hatte.
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