Rechtsprechung
| SG Berlin, 19.03.2009 - S 36 KR 582/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Kurzfassungen/Presse
- hilfsmittelmanager.eu (Kurzinformation)
Lagerungshilfe ist kein Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 23.08.1995 - 3 RK 7/95
Elektronische Lese-Sprechgeräte als Hilfsmittel der Krankenversicherung, …
Auszug aus SG Berlin, 19.03.2009 - S 36 KR 582/08
Das nach § 139 SGB V durch die Spitzenverbände der Krankenkassen bzw. den Spitzenverband Bund der Krankenkassen erstellte Hilfsmittelverzeichnis enthält nämlich lediglich eine für die Gerichte unverbindliche Auslegungshilfe (BSG, Urt. vom 23.08.1995, SozR 3-2500 § 33 Nr. 16), so dass auch nicht gelistete Gegenstände als Hilfsmittel angesehen werden können. - LSG Nordrhein-Westfalen, 16.10.2008 - L 16 B 60/08
Einstufung mobiler Badewannenhandgriffe mit Vakuum-Saugnäpfen als Hilfsmittel der …
Auszug aus SG Berlin, 19.03.2009 - S 36 KR 582/08
Zu ermitteln ist dies durch Anhörung der Hersteller, ggf. Anhörung erfahrener Sachverständiger aus dem Reha-Artikel-Vertrieb (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 16.10.2008 - L 16 B 60/08 KR, juris). - BSG, 16.09.1999 - B 3 KR 1/99 R
Bindung des Tatsachengerichts an rechtliche Beurteilung des Revisionsgerichts, …
Auszug aus SG Berlin, 19.03.2009 - S 36 KR 582/08
Ob es sich um einen Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens handelt, hängt im Wesentlichen davon ab, ob es sich um Geräte handelt, die für die speziellen Bedürfnisse kranker oder behinderter Menschen entwickelt sowie hergestellt worden sind oder nicht (vgl. grundlegend etwa BSG, Urteil vom 16.09.1999, BSGE 84, 266 ff., m.w.N.).