Rechtsprechung
| SG Berlin, 22.11.2005 - S 63 AS 7417/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Berlin
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
SGB II § 11 Abs. 1
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung von Kindergeld für volljährige Kinder bei der Einkommensanrechnung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 17.12.2003 - 5 C 25.02
Einkommen, Kindergeld als - dessen, an den es gezahlt wird; Kindergeld als …
Auszug aus SG Berlin, 22.11.2005 - S 63 AS 7417/05
Denn nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts für den Bereich der Sozialhilfe gilt Kindergeld vorbehaltlich einer besonderen rechtlichen Zuordnung grundsätzlich als Einkommen des kindergeldberechtigten Elternteils (vgl. BVerwG NJW 2004, S. 2541). - BVerwG, 15.12.1977 - 5 C 35.77
Eigenständigkeit der Ansprüche der einzelnen Familienmitglieder auf Sozialhilfe - …
Auszug aus SG Berlin, 22.11.2005 - S 63 AS 7417/05
Eine Berücksichtigung von Unterhaltszahlungen kommt somit nur dann in Betracht, wenn Einkommen zur Erfüllung eines Unterhaltsanspruchs gepfändet worden ist, weil dann das Einkommen insoweit zur Bestreitung des Lebensunterhalts tatsächlich nicht zur Verfügung steht (BVerwGE 55, S. 148).