Rechtsprechung
SG Berlin, 23.03.2007 - S 37 AS 9513/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 2/05 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes …
Auszug aus SG Berlin, 23.03.2007 - S 37 AS 9513/05
Die Begrenzung auf 30 EUR für die volljährigen Mitglieder der BG unterliegt nach Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 7.11.2006, a.a.O.) keinen Bedenken.In einem Urteil zum Schutz selbstgenutzten Wohneigentums hat das BSG eine Privilegierung von Alg II-Beziehern gegenüber Sozialhilfebeziehern wegen der " weitgehenden Annäherung der Leistungssysteme " für bedenklich gehalten (Urteil vom 7.11.2006 - B 7b AS 2/05 R).
- BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 9/06 R
Verfassungsmäßigkeit der Abschaffung der Arbeitslosenhilfe zugunsten der …
Auszug aus SG Berlin, 23.03.2007 - S 37 AS 9513/05
Nach Rechtsprechung des BSG, der das erkennende Gericht folgt, werden Bescheide für Folgebewilligungsabschnitte nicht automatisch oder nach § 96 SGG analog zum Gegenstand eines laufenden Klageverfahrens über einen vorangegangenen Bewilligungsabschnitt (Urteil vom 23.11.2006 - B 11b AS 9/06 R).Bei Neuberechnung der Leistungsansprüche der BG-Mitglieder ist außerdem zu beachten, dass der jeweilige Einzelanspruch nach dem letzten Rechenschritt gemäß § 41 Abs. 2 SGB II auf- oder abzurunden ist (vgl. BSG vom 23.11.2006 - B 11b AS 9/06 R).
- BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 18/06 R
Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - unangemessene …
Auszug aus SG Berlin, 23.03.2007 - S 37 AS 9513/05
Auch insoweit folgt das erkennende Gericht dem BSG-Urteil vom 7.11.2006 - B 7b AS 18/06 R.