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   SG Braunschweig, 10.12.2008 - S 38 VG 40/04   

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SG Braunschweig, 10.12.2008 - S 38 VG 40/04 (https://dejure.org/2008,68642)
SG Braunschweig, Entscheidung vom 10.12.2008 - S 38 VG 40/04 (https://dejure.org/2008,68642)
SG Braunschweig, Entscheidung vom 10. Dezember 2008 - S 38 VG 40/04 (https://dejure.org/2008,68642)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • openjur.de

    Gewaltopferentschädigung - Glaubhaftmachung - wissenschaftliche Grundsätze der Aussagepsychologie - Erweckung vermeintlicher Erinnerungen mit therapeutischer Hilfe - Entbehrlichkeit von Glaubhaftigkeitsgutachten

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 1 Abs 1 S 1 OEG; § 2 Abs 1 S 1 OEG; § 6 Abs 3 OEG; § 15 KOVVfG; BVG
    Antragsteller; Aussagekonsistenz; Aussagekonstanz; Aussagepsychologie; Beurteilung; Definition; Detailreichtum; Erlebnisbezug; erweckte Erinnerung; Erweckung; Genese; Gewaltopferentschädigung; Glaubhaftigkeit; Glaubhaftigkeit; Glaubhaftigkeitsgutachten; Klagevorbringen; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 30.07.1999 - 1 StR 618/98

    Mindestanforderungen an strafprozessuale Glaubhaftigkeitsgutachten

    Auszug aus SG Braunschweig, 10.12.2008 - S 38 VG 40/04
    Die Glaubhaftmachung des Klagevorbringens ist in Verfahren nach dem OEG anhand der auch für die Beurteilung von Zeugenaussagen maßgeblichen wissenschaftlichen Kriterien der Aussagepsychologie zu prüfen (vgl. zu den Maßstäben der Aussagenpsychologie: Urteil des Bundesgerichtshofs vom 30. Juli 1999, Az. 1 StR 618/98, veröffentlicht u. a. in BGHST 45, S. 164 bis 182 und NJW 1999, S. 2746 bis 2751).

    Seine Angaben sind mangels ausreichender Konstanz nicht glaubhaft (vgl. zur Bedeutung der Aussagekonstanz das Urteil des Bundesgerichtshofs - BGH - vom 30. Juli 1999 - 1 StR 618/98 - sowie unten Seiten 11 ff.).

    Dazu zählen insbesondere die wissenschaftlichen Grundsätze der Aussagepsychologie, die der Bundesgerichtshof - BGH - hinsichtlich der Bewertung von Zeugenaussagen fordert (vgl. hierzu: Urteil des BGH vom 30. Juli 1999 - 1 StR 618/98 mit zahlreichen wissenschaftlichen Nachweisen aus der Aussagepsychologie).

  • BSG, 08.08.2001 - B 9 V 23/01 B

    Verfahrensfehler und Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus SG Braunschweig, 10.12.2008 - S 38 VG 40/04
    Glaubhaft ist der Vortrag eines schädigenden Ereignisses dann, wenn eine überwiegende Wahrscheinlichkeit dafür spricht, dass sich die beschriebenen Vorgänge entsprechend den Behauptungen der Antragsteller zugetragen haben (vgl. Beschlüsse des BSG vom 10. August 1989 - 4 BA 94/89 - und 08. August 2001 - B 9 V 23/01 B mit weiteren Nachweisen).

    Selbst wenn der Beweismaßstab der "Glaubhaftmachung" im Vergleich zum Vollbeweis und der Wahrscheinlichkeit der im Sozialrecht "mildeste" Maßstab ist (Beschluss des BSG vom 08. August 2001 - B 9 V 23/01 - Leitsatz 2), setzt die Glaubhaftmachung voraus, dass eine von mehreren in Betracht kommenden Sachverhaltsalternativen am wahrscheinlichsten ist und unter Berücksichtigung aller Umstände keine erheblichen Bedenken gegen die Richtigkeit der behaupteten Ereignisse bestehen (vgl. BSG a. a. O.).

  • BSG, 21.10.1998 - B 9 VG 6/97 R

    Gewaltopferentschädigung - Ausschluß - Tatbeitrag - Mitverursachung -

    Auszug aus SG Braunschweig, 10.12.2008 - S 38 VG 40/04
    Deshalb sind Verletzte von der Entschädigung als Gewaltopfer ausgeschlossen, soweit sie einer ständigen Gefahr zum Opfer fallen, aus der sie sich bei einem Mindestmaß an Selbstverantwortung hätten befreien können (Beschluss des LSG Niedersachsen-Bremen vom 30. April 2002 - L 5 B 305/01 VG; Urteil des BSG vom 21. Oktober 1998 - B 9 VG 6/97 R).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.04.2002 - L 5 B 305/01
    Auszug aus SG Braunschweig, 10.12.2008 - S 38 VG 40/04
    Deshalb sind Verletzte von der Entschädigung als Gewaltopfer ausgeschlossen, soweit sie einer ständigen Gefahr zum Opfer fallen, aus der sie sich bei einem Mindestmaß an Selbstverantwortung hätten befreien können (Beschluss des LSG Niedersachsen-Bremen vom 30. April 2002 - L 5 B 305/01 VG; Urteil des BSG vom 21. Oktober 1998 - B 9 VG 6/97 R).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2006 - L 13 VG 4/04

    Anspruch auf Entschädigungsleistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG)

    Auszug aus SG Braunschweig, 10.12.2008 - S 38 VG 40/04
    Fehlt es daran, so geht dies im Rahmen der objektiven Beweis- und Feststellungslast zu Lasten des Anspruchsstellers (Urteil des Landessozialgerichts - LSG - Niedersachsen-Bremen vom 27. April 2005 - L 13 VG 4/04 -).
  • BSG, 03.10.1984 - 9a RVg 6/83

    Unbillige Entschädigung - Ständige Gefahr - Selbstbefreiung - Selbstverantwortung

    Auszug aus SG Braunschweig, 10.12.2008 - S 38 VG 40/04
    Nach der Rechtsprechung des BSG kann keine staatliche Entschädigung beansprucht werden, wenn eine Frau in einer Lebensgemeinschaft verbleibt, die mit einer dauernden Gefahrenlage verbunden ist und in der sie stets mit einer schweren Misshandlung rechnen muss (Urteil des BSG vom 03. Oktober 1984 - 9a RVg 6/83 - mit weiteren Nachweisen).
  • BSG, 10.08.1989 - 4 BA 94/89
    Auszug aus SG Braunschweig, 10.12.2008 - S 38 VG 40/04
    Glaubhaft ist der Vortrag eines schädigenden Ereignisses dann, wenn eine überwiegende Wahrscheinlichkeit dafür spricht, dass sich die beschriebenen Vorgänge entsprechend den Behauptungen der Antragsteller zugetragen haben (vgl. Beschlüsse des BSG vom 10. August 1989 - 4 BA 94/89 - und 08. August 2001 - B 9 V 23/01 B mit weiteren Nachweisen).
  • ArbG Berlin, 11.03.2016 - 28 Ca 4642/15

    Kündigung wegen Tätlichkeit an Pflegeheimbewohner - Beweiswürdigung

    Kein Zeuge kann schildern, wie es ?in Wirklichkeit' gewesen ist, sondern lediglich wiedergeben, was sich ?in seiner Vorstellungswelt' ereignet hat (vgl. zur Aussagepsychologie Schneider , Beweis und Beweiswürdigung, 5. Auflage, Rnrn. 917 ff., insbesondere Rn. 920; Barton [Hrg.], Redlich aber falsch, S. 30 ff.; Balzer , Beweisaufnahme und Beweiswürdigung im Zivilprozess, Rnrn. 153 ff., insbesondere Rn. 154)"; SG Braunschweig 10.12.2008 - S 38 VG 40/04 - n.v. (Volltext: "Juris") [2.1.2.]: "Für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit des Klagevorbringens gelten ... dieselben Maßstäbe, die auch bei der Würdigung von Zeugenaussagen zu beachten sind.

    Kein Zeuge kann schildern, wie es ?in Wirklichkeit' gewesen ist, sondern lediglich wiedergeben, was sich ?in seiner Vorstellungswelt' ereignet hat (vgl. zur Aussagepsychologie Schneider , Beweis und Beweiswürdigung, 5. Auflage, Rnrn. 917 ff., insbesondere Rn. 920; Barton [Hrg.], Redlich aber falsch, S. 30 ff.; Balzer , Beweisaufnahme und Beweiswürdigung im Zivilprozess, Rnrn. 153 ff., insbesondere Rn. 154)"; SG Braunschweig 10.12.2008 - S 38 VG 40/04 - n.v. (Volltext: "Juris") [2.1.2.]: "Für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit des Klagevorbringens gelten ... dieselben Maßstäbe, die auch bei der Würdigung von Zeugenaussagen zu beachten sind.

    Kein Zeuge kann schildern, wie es ?in Wirklichkeit' gewesen ist, sondern lediglich wiedergeben, was sich ?in seiner Vorstellungswelt' ereignet hat (vgl. zur Aussagepsychologie Schneider , Beweis und Beweiswürdigung, 5. Auflage, Rnrn. 917 ff., insbesondere Rn. 920; Barton [Hrg.], Redlich aber falsch, S. 30 ff.; Balzer , Beweisaufnahme und Beweiswürdigung im Zivilprozess, Rnrn. 153 ff., insbesondere Rn. 154)"; SG Braunschweig 10.12.2008 - S 38 VG 40/04 - n.v. (Volltext: "Juris") [2.1.2.]: "Für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit des Klagevorbringens gelten ... dieselben Maßstäbe, die auch bei der Würdigung von Zeugenaussagen zu beachten sind.

  • ArbG Berlin, 02.04.2015 - 28 Ca 4629/14

    Verhaltensbedingte fristlose Kündigung - Diebstahl - Beweiswürdigung -

    Kein Zeuge kann schildern, wie es ?in Wirklichkeit' gewesen ist, sondern lediglich wiedergeben, was sich ?in seiner Vorstellungswelt' ereignet hat (vgl. zur Aussagepsychologie Schneider , Beweis und Beweiswürdigung, 5. Auflage, Rnrn. 917 ff., insbesondere Rn. 920; Barton [Hrg.], Redlich aber falsch, S. 30 ff.; Balzer , Beweisaufnahme und Beweiswürdigung im Zivilprozess, Rnrn. 153 ff., insbesondere Rn. 154)"; SG Braunschweig 10.12.2008 - S 38 VG 40/04 - n.v. (Volltext: "Juris") [2.1.2.]: "Für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit des Klagevorbringens gelten ... dieselben Maßstäbe, die auch bei der Würdigung von Zeugenaussagen zu beachten sind.

    Kein Zeuge kann schildern, wie es ?in Wirklichkeit' gewesen ist, sondern lediglich wiedergeben, was sich ?in seiner Vorstellungswelt' ereignet hat (vgl. zur Aussagepsychologie Schneider , Beweis und Beweiswürdigung, 5. Auflage, Rnrn. 917 ff., insbesondere Rn. 920; Barton [Hrg.], Redlich aber falsch, S. 30 ff.; Balzer , Beweisaufnahme und Beweiswürdigung im Zivilprozess, Rnrn. 153 ff., insbesondere Rn. 154)"; SG Braunschweig 10.12.2008 - S 38 VG 40/04 - n.v. (Volltext: "Juris") [2.1.2.]: "Für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit des Klagevorbringens gelten ... dieselben Maßstäbe, die auch bei der Würdigung von Zeugenaussagen zu beachten sind.

    Kein Zeuge kann schildern, wie es ?in Wirklichkeit' gewesen ist, sondern lediglich wiedergeben, was sich ?in seiner Vorstellungswelt' ereignet hat (vgl. zur Aussagepsychologie Schneider , Beweis und Beweiswürdigung, 5. Auflage, Rnrn. 917 ff., insbesondere Rn. 920; Barton [Hrg.], Redlich aber falsch, S. 30 ff.; Balzer , Beweisaufnahme und Beweiswürdigung im Zivilprozess, Rnrn. 153 ff., insbesondere Rn. 154)"; SG Braunschweig 10.12.2008 - S 38 VG 40/04 - n.v. (Volltext: "Juris") [2.1.2.]: "Für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit des Klagevorbringens gelten ... dieselben Maßstäbe, die auch bei der Würdigung von Zeugenaussagen zu beachten sind.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.12.2011 - L 13 (6) VG 55/08

    Glaubhaftigkeitsbegutachtung - Grundsätze

    Diese aussagepsychologischen Grundsätze hält der Senat für auf den Sozialgerichtsprozess übertragbar (ebenso LSG NRW, Urt. v 29.09.2010 - L 6 (7) VG 16/05; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urt. v. 09.09.2008 - L 11 VG 33/08; SG Braunschweig, Urt. v. 10.12.2008 - S 38 VG 40/04, Juris Rn. 38 ff. m.w.Nw.; a.A. LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 08.07.2010 - L 13 VG 25/07, Juris Rn. 36).
  • ArbG Berlin, 09.01.2015 - 28 Ca 4629/14

    Verhaltensbedingte fristlose Kündigung - Diebstahl - Beweiswürdigung -

    Kein Zeuge kann schildern, wie es 'in Wirklichkeit' gewesen ist, sondern lediglich wiedergeben, was sich 'in seiner Vorstellungswelt' ereignet hat (vgl. zur Aussagepsychologie Schneider, Beweis und Beweiswürdigung, 5. Auflage, Rnrn. 917 ff., insbesondere Rn. 920; Barton [Hrg.], Redlich aber falsch, S. 30 ff.; Balzer, Beweisaufnahme und Beweiswürdigung im Zivilprozess, Rnrn. 153 ff., insbesondere Rn. 154)"; SG Braunschweig 10.12.2008 - S 38 VG 40/04 - n.v. (Volltext: "Juris") [2.1.2.]: "Für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit des Klagevorbringens gelten ... dieselben Maßstäbe, die auch bei der Würdigung von Zeugenaussagen zu beachten sind.
  • SG Karlsruhe, 27.10.2015 - S 17 VG 4648/13
    Als besonders problematisch sind jedoch solch vermeintlich wiederentdeckte Aussagen u. a. dann zu betrachten, wenn mit oder ohne therapeutische Unterstützung explizite Bemühungen vorgenommen wurden, sich an nicht zugängliche Erlebnisse zu erinnern, wenn Erinnerungen erst im Laufe wiederholter Erinnerungsbemühungen entstanden sind, wenn im Laufe der Zeit immer mehr Erlebnisse berichtet werden oder wenn die berichteten Erlebnisse bizarre und extreme Erfahrungen beinhalten (SG Braunschweig, U.v. 10.12.2008 - S 38 VG 40/04 - juris, m.w.N.).
  • SG Karlsruhe, 27.10.2015 - S 6 VG 4648/13

    Grenzen der Beweiserleichterung im Opferentschädigungsrecht

    Als besonders problematisch sind jedoch solch vermeintlich wiederentdeckte Aussagen u. a. dann zu betrachten, wenn mit oder ohne therapeutische Unterstützung explizite Bemühungen vorgenommen wurden, sich an nicht zugängliche Erlebnisse zu erinnern, wenn Erinnerungen erst im Laufe wiederholter Erinnerungsbemühungen entstanden sind, wenn im Laufe der Zeit immer mehr Erlebnisse berichtet werden oder wenn die berichteten Erlebnisse bizarre und extreme Erfahrungen beinhalten (SG Braunschweig, U.v. 10.12.2008 - S 38 VG 40/04 - juris, m.w.N.).
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