Rechtsprechung
SG Bremen, 08.07.2016 - S 10 SF 48/16 AB |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Burhoff online
Besorgnis der Befangenheit, Versagung des rechtlichen Gehörs
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit; Befürchtung der Voreingenommenheit des befassten Richters; Darlegung des Beruhens einer möglichen Fehlerhaftigkeit einer Entscheidung auf einer unsachlichen Einstellung des Richters gegen den ablehnenden ...
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Wer (vor)schnell entscheidet, der ist befangen
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 10.12.2010 - B 4 AS 97/10 B
Nichtzulassungsbeschwerde - Besorgnis der Befangenheit gem § 60 SGG iVm § 42 Abs …
Auszug aus SG Bremen, 08.07.2016 - S 10 SF 48/16
Nach dieser Rechtsprechung müssen vielmehr objektive Gründe dargetan werden, die dafür sprechen, dass eine mögliche Fehlerhaftigkeit einer Entscheidung auf eine unsachlichen Einstellung des Richters gegen den ablehnenden Beteiligten beruht oder willkürlich i. S. e. greifbaren Gesetzeswidrigkeit ist (vgl. zu vorstehendem: BSG, Beschluss vom 10. Dezember 2010 zum Az. 13 4 AS 97/10 B).