Rechtsprechung
| SG Bremen, 10.12.2009 - S 23 AS 2335/09 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für eine Darlehensgewährung des Grundsicherungsträgers zur Anschaffung einer Ersatzbrille des Leistungsempfängers
- sozialgericht-bremen.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
SGB II § 20 Abs. 1; SGB II § 23 Abs. 1 S. 1
Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Gewährung eines Darlehens für eine Sehhilfe
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- SG Bremen, 31.07.2009 - S 23 AS 1365/09
Gewährung einer Beihilfe für die Anschaffung eines Bettes, eines Kleiderschrankes …
Auszug aus SG Bremen, 10.12.2009 - S 23 AS 2335/09
Bei dem vorliegenden Bedarf handelt es sich jedoch nicht um einen Erstausstattungsbedarf, sondern um eine Ersatzbeschaffung (siehe zur Unterscheidung zwischen Erstausstattungsbedarf und Ersatzbeschaffung: Beschluss der Kammer vom 31. Juli 2009 - S 23 AS 1365/09 ER - http://www.sozialgericht-brmen.de/sixcms/media.php/13/23 AS 1365 09 ER Beschluss 2009073150624%2C40Anonym.pdf ). - SG Bremen, 02.09.2009 - S 23 AS 1526/09
Auszug aus SG Bremen, 10.12.2009 - S 23 AS 2335/09
Insofern unterscheidet sich der vorliegende Fall auch von der Anschaffung eines Fernsehapparates (hierzu: Beschluss der 23. Kammer vom 02. September 2009 - S 23 AS 1526/09 ER - http://www.sozialgericht-bremen.de/sixcms/media.php/13/23 AS 1526 09 ER Beschluss 20090902Anonym.pdf ), bei der die Kammer es für zumutbar gehalten hat, dass der Bedarf erst nach einer gewissen Zeit durch Ansparen befriedigt wird.