Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Feststellung einer wesentlichen Verschlimmerung des Gesundheitszustandes - Gesundheitlichen Voraussetzungen für die Feststellung des Merkzeichens 'aG'

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• sozialgericht-bremen.de
• Sozialgericht Bremen

  § 229 Abs. 3 SGB IX
  S 20 SB 297/16 - Außergewöhnliche Gehbehinderung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Schwerbehindertenrecht: Merkzeichen aG - Angewiesenheit auf Rollstuhl vorausgesetzt?

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Für Merkzeichen aG müssen Gehbehinderte nicht völlig gehunfähig sein

Wird zitiert von ...

• LSG Baden-Württemberg, 14.10.2021 - L 6 SB 309/21
  Zur Klagebegründung hat er insbesondere auf das Urteil des SG Bremen vom 11. Januar 2019 - S 20 SB 297/16 - hingewiesen, wonach gehbehinderte Menschen zur Erfüllung der Voraussetzungen des Nachteilsausgleichs "aG" nicht absolut gehunfähig sein müssten.

  Der Kläger hat nochmals auf das Urteil des SG Bremen (S 20 SB 297/16) hingewiesen und gerügt, dass der Beklagte entschieden habe, ohne ihn persönlich zu untersuchen.

  Der vorliegende Sachverhalt sei mit dem, der dem Urteil des SG Bremen vom 29. November 2018 - S 20 SB 297/16 - zugrunde gelegen habe, nicht vergleichbar.

  Zu einer abweichenden Beurteilung im Zeitraum vor dem 25. März 2021 sieht sich der Senat auch nicht aufgrund des vom Kläger genannten Urteils des SG Bremen vom 29. November 2018 - S 20 SB 297/16 - veranlasst.