Rechtsprechung
| SG Chemnitz, 10.03.2009 - S 9 KR 610/08 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Übernahme von Kosten im Rahmen der häuslichen Krankenpflege in Form von einmal täglichem Anlegen von Kompressionsverbänden sowie von Salbenverbänden auf Grundlage eines geschlossenen "Heimvertrages für vollstationäre Eingliederungshilfeeinrichtungen" zwischen einer ...
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 01.09.2005 - B 3 KR 19/04 R
Krankenversicherung - Behinderter in einer Einrichtung der Behindertenhilfe hat …
Auszug aus SG Chemnitz, 10.03.2009 - S 9 KR 610/08
Letzterer setzt eine eigenständige Wirtschaftsführung voraus (BSG, Urteil vom 01.09.2005 - B 3 KR 19/04 R), woran es vorliegend aufgrund der Vollverpflegung in der Einrichtung und der gezahlten täglichen Gesamtvergütung mangelt.