Rechtsprechung
| SG Cottbus, 13.05.2009 - S 14 AS 238/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,22510) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Möglichkeit der Bewertung eines Darlehens als Einkommen i.S.d. § 11 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von Tilgungsraten für ein Darlehen als Einkommen; Wirksamkeit eines Darlehensvertrages unter Verwandten
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- SG Reutlingen, 24.04.2007 - S 2 AS 4151/06
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung von Schenkungen …
Auszug aus SG Cottbus, 13.05.2009 - S 14 AS 238/09
4.) Ablehnung einer "zeitlichen Komponente" zur Beurteilung eines Darlehens; Abgrenzung von Fälligkeit und Verpflichtung (ablehnend zu SG Reutlingen S 2 AS 4151/06).Dem wird das von dem Beklagten angeführte Urteil des SG Reutlingen vom 24. April 2007 (Az.: S 2 AS 4151/06) nicht gerecht.
- LSG Nordrhein-Westfalen, 11.12.2008 - L 7 AS 62/08
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung eines …
Auszug aus SG Cottbus, 13.05.2009 - S 14 AS 238/09
Einen Verbraucherdarlehensvertrag können die Beteiligten schon deshalb nicht abgeschlossen haben, weil die Zeugin insofern keine Unternehmerin im Sinne der §§ 491, 14 BGB ist (die Ausführungen des LSG NRW [Urteil vom 11. Dezember 2008, Az.: L 7 AS 62/08] zu dieser Problematik dürften daher neben der Sache liegen). - BSG, 03.03.2009 - B 4 AS 37/08 R
Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Mietvertrag - …
Auszug aus SG Cottbus, 13.05.2009 - S 14 AS 238/09
Zu Recht lehnt daher das BSG das Erfordernis eines sog. Fremdvergleiches ab (Urteil vom 03.03.2009, Az.: B 4 AS 37/08 R, dort zur Frage der Kosten der Unterkunft bei Abschluss eines Mietvertrages unter Verwandten, zur Frage des Darlehens LSG NRW aaO).