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| SG Darmstadt, 23.09.2014 - S 20 EG 3/14 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten
- Justiz Hessen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Darmstadt, 23.09.2014 - S 20 EG 3/14
- LSG Hessen, 26.02.2016 - L 5 EG 16/14
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 17.02.2011 - B 10 EG 1/10 R
Elterngeld - Höhe - Berechnung - Bemessung - Bemessungszeitraum - …
Auszug aus SG Darmstadt, 23.09.2014 - S 20 EG 3/14
Bei einer Zusammenveranlagung von Eheleuten sei der auf den zu berücksichtigenden Gewinn entfallende proportionale Anteil an den gesamten Steuern zu errechnen (BSG, Urteil vom 17. Februar 2011, B 10 EG 1/10 R).Das BSG führt dazu in der Entscheidung vom 17. Februar 2011 (B 10 EG 1/10 R, in juris) weiter aus, die auf den Gewinn entfallenden Steuern (einschließlich Kirchensteuer und Solidaritätszuschlag) ergäben sich aus dem Anteil der im Steuerbescheid für die Eheleute insgesamt festgesetzten Steuern, der dem Anteil der Einkünfte der Klägerin an dem ebenfalls im Steuerbescheid ausgewiesenen Gesamtbetrag der Einkünfte entspreche.