Rechtsprechung
| SG Detmold, 17.03.2015 - S 2 SO 106/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anwendung der Regelbedarfsstufe 1 statt 3 im Rahmen des 3. Kapitels des SGB XII bei einem Schwerbehinderten
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 23.07.2014 - B 8 SO 31/12 R
Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Anspruch auf …
Auszug aus SG Detmold, 17.03.2015 - S 2 SO 106/14
Das BSG hat in seinen drei Entscheidungen vom 23.07.2014 zu den Verfahren mit den Aktenzeichen B 8 SO 14/13 R und B 8 SO 31/12 R und B 8 SO 12/13 R entschieden, dass die Vorschriften orientiert am Gesetzeszweck verfassungskonform dahingehend auszulegen sind, dass sich der Bedarf einer erwachsenen leistungsberechtigten Person nach der Regelbedarfsstufe 1 richtet, auch dann, wenn sie mit einer anderen Person in einer Haushaltsgemeinschaft lebt, ohne dass eine Partnerschaft im Sinne der Regelbedarfsstufe 2 besteht (vgl. BSG, Urteil vom 23.07.2014, Az.: B 8 SO 14/13 R).Dies gilt insbesondere auch beim Zusammenleben von Eltern mit ihren erwachsenen nicht erwerbsfähigen Kindern (BSG, Urteil vom 23.07.2014, Az.: B 8 SO 31/12 R).
- BSG, 23.07.2014 - B 8 SO 12/13 R
Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Anspruch auf …
Auszug aus SG Detmold, 17.03.2015 - S 2 SO 106/14
Das BSG hat in seinen drei Entscheidungen vom 23.07.2014 zu den Verfahren mit den Aktenzeichen B 8 SO 14/13 R und B 8 SO 31/12 R und B 8 SO 12/13 R entschieden, dass die Vorschriften orientiert am Gesetzeszweck verfassungskonform dahingehend auszulegen sind, dass sich der Bedarf einer erwachsenen leistungsberechtigten Person nach der Regelbedarfsstufe 1 richtet, auch dann, wenn sie mit einer anderen Person in einer Haushaltsgemeinschaft lebt, ohne dass eine Partnerschaft im Sinne der Regelbedarfsstufe 2 besteht (vgl. BSG, Urteil vom 23.07.2014, Az.: B 8 SO 14/13 R). - BSG, 23.07.2014 - B 8 SO 14/13 R
Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Anspruch auf …
Auszug aus SG Detmold, 17.03.2015 - S 2 SO 106/14
Das BSG hat in seinen drei Entscheidungen vom 23.07.2014 zu den Verfahren mit den Aktenzeichen B 8 SO 14/13 R und B 8 SO 31/12 R und B 8 SO 12/13 R entschieden, dass die Vorschriften orientiert am Gesetzeszweck verfassungskonform dahingehend auszulegen sind, dass sich der Bedarf einer erwachsenen leistungsberechtigten Person nach der Regelbedarfsstufe 1 richtet, auch dann, wenn sie mit einer anderen Person in einer Haushaltsgemeinschaft lebt, ohne dass eine Partnerschaft im Sinne der Regelbedarfsstufe 2 besteht (vgl. BSG, Urteil vom 23.07.2014, Az.: B 8 SO 14/13 R).