Rechtsprechung
SG Detmold, 30.04.2011 - S 2 SF 58/10 E |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verletzung des rechtlichen Gehörs eines Bezirksrevisors unter der Fragestellung des Umfangs seines Akteneinsichtsrechts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 15.12.1983 - 1 BvR 209/83
Volkszählung
Auszug aus SG Detmold, 30.04.2011 - S 2 SF 58/10
Genauso selbstverständlich ist jedoch das Recht des Bürgers auf informationelle Selbstbestimmung Ausdruck von Art. 2 Abs. 1 Grundgesetz in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG, dessen Bedeutung das Bundesverfassungsgericht erstmals grundlegend in seiner Entscheidung zum Mikrozensus (BVerfG vom 15.12.1983 zu 1 BvR 209/83 und weiteren Az.) dargelegt hat. - BVerfG, 30.01.1985 - 1 BvR 876/84
Rechtlich nicht mehr gerechtfertigte Auslegung eines Ersturteils durch das …
Auszug aus SG Detmold, 30.04.2011 - S 2 SF 58/10
Rechtliches Gehör bedeutet, sich grundsätzlich vor Erlass einer Entscheidung in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht zur Sache äußern zu können (ständige Rechtsprechung, vgl. BVerfGE 69, S. 145, 148).