Rechtsprechung
| SG Duisburg, 09.06.2006 - S 27 AS 289/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Grundsicherung für Arbeitssuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für einen Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II); Anrechnung eines verwertbaren Vermögens in Form einer Lebensversicherung bei der Gewährung von Sozialhilfeleistungen; Ermittlung der ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 08.08.1990 - 11 RAr 1/89
Verfügbarkeit bei Berufsunfähigkeit, Nahtlosigkeitsregelung
Auszug aus SG Duisburg, 09.06.2006 - S 27 AS 289/05
In solchen Fällen kommen nur Schadensersatzansprüche in Betracht, die vor den ordentlichen Gerichten zu verfolgen sind (BSG Beschluss vom 5.03.1989, 11 RAr 1/89 in juris). - BSG, 27.09.1983 - 12 RK 44/82
Gestaltungsmöglichkeit - Beratung - Rechtsrat - Beitragsnachentrichtung
Auszug aus SG Duisburg, 09.06.2006 - S 27 AS 289/05
Die Verletzung solcher Betreuungspflichten führt zum Anspruch auf Herstellung des Zustandes, der bestehen würde, wenn sich der Versicherungsträger pflichtgemäß verhalten hätte (vgl zB BSG, Urteil vom 29.09.1987, 7 R Ar 23/86 in Juris mwN; Urteil vom 27.09.1983, 12 RK 44/82 in juris mwN).