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   SG Frankfurt/Main, 14.04.2008 - S 52 SO 354/07 ER   

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https://dejure.org/2008,34917
SG Frankfurt/Main, 14.04.2008 - S 52 SO 354/07 ER (https://dejure.org/2008,34917)
SG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 14.04.2008 - S 52 SO 354/07 ER (https://dejure.org/2008,34917)
SG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 14. April 2008 - S 52 SO 354/07 ER (https://dejure.org/2008,34917)
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  • LSG Hessen, 29.06.2005 - L 7 AS 1/05

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Prüfung der Hilfebedürftigkeit - eheähnliche

    Auszug aus SG Frankfurt/Main, 14.04.2008 - S 52 SO 354/07
    Der Glaubhaftmachung kommt dann die Bedeutung einer lediglich reduzierten Prüfungsdichte und einer nur überwiegende Wahrscheinlichkeit erfordernden Überzeugungsgewissheit für die tatsächlichen Voraussetzungen des Anordnungsanspruches und des Anordnungsgrundes zu ( vgl. dazu Hess. LSG, Beschl. v. 29.Juni 2005, L 7 AS 1/05 ER u.a., m.w.N. ).
  • BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

    Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

    Auszug aus SG Frankfurt/Main, 14.04.2008 - S 52 SO 354/07
    Im Hinblick auf sozialgerichtliche Eilverfahren wegen der Versagung von Leistungen der Sozialhilfe hat das Bundesverfassungsgericht weitere ergänzende Anforderungen aufgestellt und Hinweise gegeben ( vgl. BVerfG, Beschl. v. 12.Mai 2005, 1 BvR 569/05 ).
  • BVerfG, 05.06.1973 - 1 BvR 536/72

    Der Soldatenmord von Lebach

    Auszug aus SG Frankfurt/Main, 14.04.2008 - S 52 SO 354/07
    Leistungen der Sozialhilfe dienen der Sicherstellung eines menschenwürdigen Lebens unabhängig davon, auf welchen Gründen die Hilfebedürftigkeit beruht ( vgl. BVerfGE 82, 60; 35, 202 ).
  • LSG Hessen, 28.11.2007 - L 9 SO 62/07

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - notwendiger zeitlicher Umfang einer

    Auszug aus SG Frankfurt/Main, 14.04.2008 - S 52 SO 354/07
    In Fällen wie dem vorliegenden ist zudem angesichts der bereits bestehenden Beeinträchtigungen der Antragstellerin und der Gefahr einer weiteren Verschlechterung unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Menschenwürde und des Rechts auf freie Entfaltung der Persönlichkeit sowie dem Benachteiligungsverbot des Art. 3 GG ein Abwarten der Entscheidung in der Hauptsache nicht zumutbar (vgl. Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 28.11.2007, Az.:L 9 SO 62/07 ER).
  • BVerfG, 29.05.1990 - 1 BvL 20/84

    Steuerfreies Existenzminimum

    Auszug aus SG Frankfurt/Main, 14.04.2008 - S 52 SO 354/07
    Leistungen der Sozialhilfe dienen der Sicherstellung eines menschenwürdigen Lebens unabhängig davon, auf welchen Gründen die Hilfebedürftigkeit beruht ( vgl. BVerfGE 82, 60; 35, 202 ).
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