Rechtsprechung
| SG Gelsenkirchen, 22.05.2002 - S 18 KN 5/02 KR |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,22031) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Krankenversicherung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 23.07.1998 - B 1 KR 19/96 R
Krankenversicherung - Verordnungsfähigkeit - zulassungspflichtiges Arzneimittel - …
Auszug aus SG Gelsenkirchen, 22.05.2002 - S 18 KN 5/02
Ein Anspruch auf Kostenerstattung kann jedenfalls nur dann bestehen, wenn die selbstbeschaffte Leistung ihrer Art nach zu den Leistungen gehört, welche die gesetzlichen Krankenkassen als Sach- oder Dienstleistungen zu erbringen haben (vgl. BSG B 1 KR 19/96 R Urteil vom 23.07.98).Entsprechend der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. BSG vom 23.07.98 B 1 KR 19/96 R) ist darauf hinzuweisen, dass das Arzneimittelrecht davon ausgeht, dass Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit eines Medikaments regelmäßig vor der Freigabe zur Anwendung an Patienten in einem Zulassungsverfahren nachzuweisen sind.
- BSG, 19.03.2002 - B 1 KR 37/00 R
Krankenversicherung - Arzneimittel - Zulassung - Vorgreiflichkeit - …
Auszug aus SG Gelsenkirchen, 22.05.2002 - S 18 KN 5/02
Auch die Voraussetzungen eines zulassungsüberschreitenden Einsatzes von Arzneimitteln sind im vorliegenden Fall nicht gegeben (vgl. dazu BSG Urteil vom 19.03.2002 B 1 KR 37/00 R zitiert nach Pressemitteilung 16/02).