Rechtsprechung
| SG Halle, 07.12.2011 - S 24 R 637/08 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 9 Abs 1 S 1 SGB 6, § 10 SGB 6, § 11 SGB 6, § 12 Abs 1 SGB 6
Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Form der behindertengerechten Zusatzausstattung eines Kraftfahrzeugs
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Leistungen zur behindertengerechten Ausstattung eines Kraftfahrzeuges
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines Behinderten auf Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Voraussetzungen für die Gewährung von Leistungen zur behindertengerechten Ausstattung eines Kraftfahrzeuges; Erhebliche Gefährdung der Erwerbsfähigkeit durch eine Behinderung im Sinne ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (8)
- BSG, 21.03.2001 - B 5 RJ 8/00 R
Berufliche Rehabilitation - Kraftfahrzeughilfe - Behinderter mit Merkzeichen "G" …
Auszug aus SG Halle, 07.12.2011 - S 24 R 637/08
Dies ist dann der Fall, wenn es öffentliche Verkehrsmittel oder sonstige Transportmöglichkeiten zwischen Wohnort und Arbeitsplatz gibt, die trotz der Behinderung benutzt werden können (BSG, Urteil vom 21.03.2001 - B 5 RJ 8/00 R - juris).Die zwischenzeitliche selbst finanzierte Ausstattung steht der Kostenerstattung durch den Leistungsträger jedoch nicht entgegen, wenn der Versicherte die Leistung vorher beantragt hatte (BSG, Urteile vom 21.03.2001 - a.a.O. und vom 09.12.2010 - B 13 RJ 83/09 R - juris).
- BSG, 11.05.2011 - B 5 R 54/10 R
Gesetzliche Rentenversicherung - Leistungen zur Teilhabe - Teilleistung - …
Auszug aus SG Halle, 07.12.2011 - S 24 R 637/08
Teilweise wird dies damit begründet, dass dem Versicherten die notwendige Rehabilitationsfähigkeit fehlt (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 05.01.2010 - L 1 R 632/08 - juris, nachfolgend BSG, Urteil vom 11.05.2011 - B 5 R 54/10 R - juris).Insofern sind die Ausführungen des BSG in seiner Entscheidung vom 11.05.2011 - B 5 R 54/10 R - Rnr. 47 unter Verweis auf die Entscheidung des Senats vom 23.02.2000 - B 5 RJ 8/99 R - Rnr. 19 nicht für alle Fallgestaltungen zutreffend.
- BSG, 26.06.2007 - B 1 KR 34/06 R
Medizinische Rehabilitationsleistung - Erstattungsanspruch des erstangegangenen …
Auszug aus SG Halle, 07.12.2011 - S 24 R 637/08
Diese Norm soll sicherstellen, dass Rehabilitationsleistungen für solche Personen nicht mehr erbracht werden, die dauerhaft aus dem Erwerbsleben ausgeschieden sind (BSG, Urteil vom 26.06.2007 - B 1 KR 34/06 R - juris mit Hinweis auf die Gesetzesbegründung in BT-Drs. 13/5108 S. 13 und BSG, Urteil vom 22.06.2010 - B 1 KR 33/09 R - juris).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 05.01.2010 - L 1 R 632/08
Gesetzliche Rentenversicherung - Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - …
Auszug aus SG Halle, 07.12.2011 - S 24 R 637/08
Teilweise wird dies damit begründet, dass dem Versicherten die notwendige Rehabilitationsfähigkeit fehlt (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 05.01.2010 - L 1 R 632/08 - juris, nachfolgend BSG, Urteil vom 11.05.2011 - B 5 R 54/10 R - juris). - BSG, 30.11.1977 - 4 RJ 23/77
Zulassung der Revision - Behinderung bei Eintritt in das Erwerbsleben - …
Auszug aus SG Halle, 07.12.2011 - S 24 R 637/08
In Rechtsprechung und Literatur ist anerkannt, dass die Erwerbsfähigkeit gemindert sein kann, wenn der Arbeitsplatz nur mit einem Kraftfahrzeug erreicht werden kann (BSG, Urteil vom 30.11.1977 - 4 RJ 23/77 - BSGE 45, 183f., Verhorst in GK SGB VI § 10 Rnr. 59, Luthe in jurisPK § 10 Rnr. 43, Niesel in Kasseler Kommentar, Stand 04/2010, § 10 Rnr. 6). - LSG Niedersachsen-Bremen, 29.10.2008 - L 1 R 393/06
Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Vorliegen eines zumindest …
Auszug aus SG Halle, 07.12.2011 - S 24 R 637/08
Teilweise wird darauf abgestellt, dass die Erwerbsfähigkeit von bereits voll erwerbsgeminderten Personen nicht verbessert werden kann (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 29.10.2008 - L 1 R 393/06 - juris;… Luthe in jurisPK SGB VI § 10 Rnr. 52;… Niesel in Kasseler Kommentar, Stand 04/2010, § 10 Rnr. 11). - BSG, 23.02.2000 - B 5 RJ 8/99 R
Keine medizinische Leistungen zur Rehabilitation für EU-Rentenbezieher in …
Auszug aus SG Halle, 07.12.2011 - S 24 R 637/08
Insofern sind die Ausführungen des BSG in seiner Entscheidung vom 11.05.2011 - B 5 R 54/10 R - Rnr. 47 unter Verweis auf die Entscheidung des Senats vom 23.02.2000 - B 5 RJ 8/99 R - Rnr. 19 nicht für alle Fallgestaltungen zutreffend. - BSG, 22.06.2010 - B 1 KR 33/09 R
Leistung zur medizinischen Rehabilitation - Erstattungsanspruch eines …
Auszug aus SG Halle, 07.12.2011 - S 24 R 637/08
Diese Norm soll sicherstellen, dass Rehabilitationsleistungen für solche Personen nicht mehr erbracht werden, die dauerhaft aus dem Erwerbsleben ausgeschieden sind (BSG, Urteil vom 26.06.2007 - B 1 KR 34/06 R - juris mit Hinweis auf die Gesetzesbegründung in BT-Drs. 13/5108 S. 13 und BSG, Urteil vom 22.06.2010 - B 1 KR 33/09 R - juris).