Rechtsprechung
SG Halle, 31.05.2012 - S 11 R 1053/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 240 Abs 1 SGB 6, § 43 SGB 6
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Einstufung - Facharbeiterzeugnis im Rahmen einer Erwachsenenqualifizierung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung bei Leiden an starken Schmerzen in der Lendenwirbelsäule, den Knien und der Hüfte
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (13)
- BSG, 28.05.1991 - 5 RJ 69/90
Bedeutung der tariflichen Einstufung bei der Feststellung von Berufs- bzw. …
Auszug aus SG Halle, 31.05.2012 - S 11 R 1053/11
Nichts anderes kann gelten, soweit für bestimmte Personengruppen generell eine verkürzte Ausbildung für einen Beruf möglich ist, dessen allgemeine Regelausbildung über zwei Jahren liegt (vgl zum Erwachsenenberuf auch BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 14).". - LSG Sachsen, 31.08.2004 - L 6 RJ 83/03
Rente wegen Berufsunfähigkeit - Bestückerin/BLP-Fertigerin in der ehemaligen DDR …
Auszug aus SG Halle, 31.05.2012 - S 11 R 1053/11
Etwas anderes kann bei in der DDR verliehenen Facharbeiterzeugnissen nur gelten, wenn es keine vergleichbaren Facharbeitertätigkeiten in den Altbundesländern gab bzw. gibt (siehe z. B. Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 31. August 2004, L 6 RJ 83/03, dokumentiert in juris). - BSG, 30.10.1985 - 4a RJ 53/84
Befristete Beschäftigung - Arbeitsbeschaffungsmaßnahme - …
Auszug aus SG Halle, 31.05.2012 - S 11 R 1053/11
Dabei ist nicht unbedingt auf die letzte Berufstätigkeit abzustellen, sondern auf diejenige, die bei im Wesentlichen ungeschwächter Arbeitskraft nicht nur vorübergehend eine nennenswerte Zeit ausgeübt wurde (vgl. BSG, Urteil vom 30. Oktober 1985, Az: 4a RJ 53/84, SozR 2200 § 1246 Nr. 130 m.w.N.).
- BSG, 22.02.1990 - 4 RA 34/89
Verweisbarkeit bei Angestelltenberufen bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit
Auszug aus SG Halle, 31.05.2012 - S 11 R 1053/11
Sozial zumutbar sind grundsätzlich nur Tätigkeiten der im Verhältnis zum bisherigen Beruf gleichen oder nächst niederen Stufe (…vgl. BSG, 12.9.1991 - 5 RJ 34/90 - SozR 3-2200 § 1246, Nr. 17, S. 65, m.w.N.; BSG 22.2.1990 - SozR 3-2200 § 1246 Nr. 2, S. 9). - BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90
Tarifvertragliche Einstufung bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit
Auszug aus SG Halle, 31.05.2012 - S 11 R 1053/11
Sozial zumutbar sind grundsätzlich nur Tätigkeiten der im Verhältnis zum bisherigen Beruf gleichen oder nächst niederen Stufe (vgl. BSG, 12.9.1991 - 5 RJ 34/90 - SozR 3-2200 § 1246, Nr. 17, S. 65, m.w.N.;… BSG 22.2.1990 - SozR 3-2200 § 1246 Nr. 2, S. 9). - BSG, 25.01.1994 - 4 RA 35/93
Berufsunfähigkeit - Mischtätigkeit - Erwerbsunfähigkeit
Auszug aus SG Halle, 31.05.2012 - S 11 R 1053/11
Ist der Versicherte hierzu aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage, ist der qualitative Wert des bisherigen Berufs dafür maßgebend, auf welche Tätigkeiten der Versicherte verwiesen werden kann (vgl. BSG, Urt. vom 24. Januar 1994, Az: 4 RA 35/93, SozR 3-2200 § 1246 Nr. 41;… Urteil vom 16. November 2000, Az: B 13 RJ 79/99 R, SozR 3-2600 § 43 Nr. 23, S. 78; jeweils m.w.N.). - BSG, 29.03.1994 - 13 RJ 35/93
Benennung von zumutbarer Verweisungstätigkeiten, Mehrstufenschema
Auszug aus SG Halle, 31.05.2012 - S 11 R 1053/11
Dem unteren Bereich sind alle Tätigkeiten mit einer regelmäßigen (auch betrieblichen) Ausbildungs- oder Anlernzeit von 3 bis 12 Monaten und dem oberen Bereich dementsprechend die Tätigkeiten mit einer Ausbildungs- oder Anlernzeit von über 12 bis zu 24 Monaten zuzuordnen (vgl. BSG, 29.3.1994 - 13 RJ 35/93 - SozR 3-2200 § 1246 Nr. 45). - BSG, 27.02.1997 - 13 RJ 5/96
Tarifvertragliche Einstufung bei der Beurteilung von Berufsunfähigkeit eines …
Auszug aus SG Halle, 31.05.2012 - S 11 R 1053/11
Grundsätzlich wird als Voraussetzung für die Einstufung als Facharbeiter auf eine regelmäßige Ausbildungsdauer von über zwei Jahren abgestellt (vgl zB BSG SozR 3-2600 § 43 Nr. 15). - BSG, 16.11.2000 - B 13 RJ 79/99 R
Verweisbarkeit einer Postfachverteilerin bei der Prüfung von Berufsunfähigkeit
Auszug aus SG Halle, 31.05.2012 - S 11 R 1053/11
Ist der Versicherte hierzu aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage, ist der qualitative Wert des bisherigen Berufs dafür maßgebend, auf welche Tätigkeiten der Versicherte verwiesen werden kann (vgl. BSG…, Urt. vom 24. Januar 1994, Az: 4 RA 35/93, SozR 3-2200 § 1246 Nr. 41; Urteil vom 16. November 2000, Az: B 13 RJ 79/99 R, SozR 3-2600 § 43 Nr. 23, S. 78; jeweils m.w.N.). - BSG, 21.06.2001 - B 13 RJ 45/00 R
Berufsunfähigkeit - Stahlkiesstrahler als Facharbeitertätigkeit - Verweisung
Auszug aus SG Halle, 31.05.2012 - S 11 R 1053/11
Das Bundessozialgericht hat dazu in einer weiteren Entscheidung ausgeführt (Urteil vom 21. Juni 2001, B 13 RJ 45/00 R, dokumentiert in juris, Rn. 32): "Demgegenüber ist jedenfalls davon auszugehen, daß der Tätigkeit des Klägers als Lager- und Transportarbeiter entgegen der Auffassung der Beklagten Facharbeiterqualität beizumessen ist. - BSG, 20.06.2002 - B 13 RJ 13/02 R
Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - bisheriger Beruf - Facharbeiter für …
- BSG, 29.07.2004 - B 4 RA 5/04 R
Berufsunfähigkeit - Einordnung in das Mehrstufenschema - Fachschulausbildung - …
- BSG, 12.12.2011 - B 13 R 79/11 R
Eingeschränkte Wegefähigkeit - Angebot von Leistungen zur beruflichen …