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   SG Hamburg, 02.06.2015 - S 59 SB 420/13   

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SG Hamburg, 02.06.2015 - S 59 SB 420/13 (https://dejure.org/2015,76939)
SG Hamburg, Entscheidung vom 02.06.2015 - S 59 SB 420/13 (https://dejure.org/2015,76939)
SG Hamburg, Entscheidung vom 02. Juni 2015 - S 59 SB 420/13 (https://dejure.org/2015,76939)
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  • BSG, 10.05.1994 - 9 BVs 45/93

    Nachteilsausgleich - Merkzeichen G - psychisch Behinderter

    Auszug aus SG Hamburg, 02.06.2015 - S 59 SB 420/13
    Diese Aufzählung ist im Hinblick auf die sich nicht auf das Gehvermögen auswirkenden Beeinträchtigungen abschließend (Bundessozialgericht - BSG - vom 10. Mai 1994, Az.: 9 BVs 45/93, zur inhaltsgleichen Vorgängervorschrift des § 60 Abs. 1 S. 1 Schwerbehindertengesetz - SchwbG - Landessozialgericht - LSG - Hamburg vom 12. April 2011, Az.: L 4 SB 7/09, beide veröffentlicht in Juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 14.08.2009 - L 8 SB 1691/08

    Schwerbehindertenrecht - erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im

    Auszug aus SG Hamburg, 02.06.2015 - S 59 SB 420/13
    Eine inhaltliche Änderung der bisher angewandten Grundsätze und Kriterien erfolgte hierdurch nicht; denn die Versorgungsmedizinischen Grundsätze haben die Grundsätze zum Merkzeichen "G" aus den AHP übernommen (vgl. Teil D Nr. 1) und damit gewährleistet, dass gegenüber dem bisherigen Feststellungsverfahren keine Schlechterstellung möglich ist (LSG Baden-Württemberg vom 14. August 2009, Az.: L 8 SB 1691/08, Juris).
  • LSG Hamburg, 12.04.2011 - L 4 SB 7/09

    Psychische Erkrankung keine Voraussetzungen für die Zuerkennung des Merkzeichen

    Auszug aus SG Hamburg, 02.06.2015 - S 59 SB 420/13
    Diese Aufzählung ist im Hinblick auf die sich nicht auf das Gehvermögen auswirkenden Beeinträchtigungen abschließend (Bundessozialgericht - BSG - vom 10. Mai 1994, Az.: 9 BVs 45/93, zur inhaltsgleichen Vorgängervorschrift des § 60 Abs. 1 S. 1 Schwerbehindertengesetz - SchwbG - Landessozialgericht - LSG - Hamburg vom 12. April 2011, Az.: L 4 SB 7/09, beide veröffentlicht in Juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 16.01.2014 - L 13 SB 51/12

    VersMedV - Merkzeichen G - Nachteilsausgleich - psychogene Gangstörung -

    Auszug aus SG Hamburg, 02.06.2015 - S 59 SB 420/13
    Es liegen auch keine psychischen Störungen vor, die sich spezifisch auf das Gehvermögen auswirken und zu einer erheblichen Einschränkung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr führen können (vgl. LSG Berlin-Brandenburg vom 16. Januar 2014, Az.: L 13 SB 51/12, Juris).
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